Bericht

des Tourismusausschusses

über den Antrag 1755/A(E) der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wettbewerbsfähigkeit der Österreichischen Tourismusbetriebe

Die Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 18. November 2011 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend hat in der neuen österreichischen Tourismusstrategie im Kapitel „Rahmenbedingungen: Wettbewerbsfähigkeit erhöhen“ festgehalten, dass Tourismus eine klassische Querschnittsmaterie ist und eng mit den Bereichen Steuer- und Abgabenrecht, Gewerberecht, Umweltschutz, Verkehr, Sicherheit, neue Technologien, Bildung, Kultur etc. verknüpft ist. Um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen, ist es erforderlich, die Verwaltungskosten gerade für kleinere Betriebe zu minimieren und steuer und bilanzrechtliche Vorschriften anzupassen, um den Erfordernissen der Tourismusbranche gerecht zu werden.

Daher wird u.a. vorgeschlagen:

-       Evaluierung der tourismusrelevanten Vorschriften

-       Senkung der Verwaltungslasten auch  für Tourismusbetriebe und die Betriebe der Freizeitwirtschaft

-       Berücksichtigung der Anliegen der Kleinbetriebe bei der nächsten Steuerreform

-       Laufende Modernisierung der Berufsbilder im Tourismus

-       Sicherstellung einer fundierten und zukunftsfähigen Ausbildung als Grundlage für die Spitzenkräfte von Morgen, die der sozialen und wirtschaftlichen Bedeutung des Tourismus gerecht wird.“

 

Der Tourismusausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 22. November 2011 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Gabriel Obernosterer die Abgeordneten Ernest Windholz, Heidrun Silhavy, Maximilian Linder, sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Roman Haider.

 

 

Bei der Abstimmung wurde der Entschließungsantrag 1755/A(E) der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen einstimmig beschlossen.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Tourismusausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2011 11 22

                            Gabriel Obernosterer                                                        Mag. Roman Haider

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann