Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/6 (III-257 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht Reihe Bund 2011/6 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

Wirkungsbereich der Bundesministerien für

Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,

Finanzen,

Gesundheit,

Justiz,

Unterricht, Kunst und Kultur;

Wissenschaft und Forschung sowie

Wirtschaft, Familie und Jugend:

-       Familienbezogene Leistungen des Bundes und ausgewählter Länder

Wirkungsbereich der Bundesministerien für

Landesverteidigung und Sport,

Verkehr, Innovation und Technologie sowie

Wissenschaft und Forschung:

-       Einsparungspotenzial durch Kooperation und Koordination der drei Wetterdienste

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres:

-       Einsatzgruppen zur Bekämpfung der Straßenkriminalität bei den Landespolizeikommanden; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich der Bundesministerien für

Inneres sowie

Justiz:

-       Geldwäschebekämpfung und Vermögensabschöpfung

-       Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie:

-       Wiener Hafen, GmbH & Co KG

-       Follow–up–Überprüfung

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht erstmals am 5. Oktober 2011 in Verhandlung genommen und in einer weiteren Ausschusssitzung am 24. November 2011 unter Beiziehung von leitenden Organen der genannten Unternehmungen bzw. Institutionen als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG behandelt.

An der Debatte in der Sitzung am 5. Oktober 2011 beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler und in der Sitzung am 24 November 2011 die Abgeordneten Erwin Hornek, Martina Schenk, Mag. Daniela Musiol, Mag. Roman Haider, Mag. Kurt Gaßner, Gerald Grosz, Dr. Gabriela Moser, Dorothea Schittenhelm, Mag. Michael Schickhofer, Carmen Gartelgruber, Rosemarie Schönpass und Wolfgang Zanger sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

Bei der Abstimmung am 24. November 2011 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Ein von den Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Wolfgang Zanger, Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen eingebrachter Entschließungsantrag fand nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/6 (III-257 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2011 11 24

                         Mag. Josef Lettenbichler                                                          Hermann Gahr

                                   Berichterstatter                                                                 Obmannstellvertreter