Bericht

des Umweltausschusses

über die Petitionen Nr.:

82/PET "Zum Weltweiten Atomausstieg - Abschalten! Jetzt!", überreicht von den Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Heinz-Christian Strache, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek,

77/PET "Zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von den Abgeordneten Mag. Christiane Brunner und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

85/PET "Petition der Stadtgemeinde Gmunden zum europa- und weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

86/PET "Petition der Marktgemeinde Vorchdorf zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

87/PET "Petition der Marktgemeinde Eichgraben zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

88/PET "Petition der Marktgemeinde Vöcklamarkt zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

89/PET "Petition der Stadtgemeinde St. Johann zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,

90/PET "Petition der Stadtgemeinde Seekirchen zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,

91/PET "Petition der Marktgemeinde Waldegg zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,

92/PET "Petition der Gemeinde Hennersdorf zum europa- und weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,

94/PET "Petition der Marktgemeinde Hinterbrühl zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner,

95/PET "Petition der Stadtgemeinde Langenlois zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner,

99/PET "Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

101/PET "Petition der Marktgemeinde Altenberg bei Linz zum Thema 'Petition zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

105/PET "Petition der Gemeinde Weiden an der March betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

106/PET "Petition der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

107/PET "Petition der Stadtgemeinde Ebreichsdorf betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

108/PET "Petition der Stadtgemeinde Mödling betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

109/PET "Petition der Stadtgemeinde Deutsch-Wagram zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

110/PET "Petition der Marktgemeinde Karlstein an der Thaya zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

111/PET "Petition der Marktgemeinde Gaweinstal zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

114/PET "Petition der Stadtgemeinde Heidenreichstein zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

115/PET "Petition der Gemeinde Hundsheim zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

116/PET "Petition der Gemeinde Grünau im Almtal zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Susanne Winter,

118/PET "Petition der Marktgemeinde Euratsfeld zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

119/PET "Petition der Gemeinde Grünau zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber und

123/PET "Petition zum weltweiten Atomausstieg - Resolution der Gemeinde Winden am See", überreicht vom Abgeordneten Erwin Preiner

 

Sämtliche Petitionen wurden zunächst im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen beraten und in weiterer Folge vom Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen im Sinne des § 100b Abs. 1 Z 1 lit c des Geschäftsordnungsgesetzes 1975 von der Präsidentin des Nationalrates dem Umweltausschuss zugewiesen.

In der Petition Nr. 82/PET wurden dem Nationalrat folgende Anliegen unterbreitet:

1.      Sofortige Abschaltung aller Hochrisiko-Reaktoren in Europa!

2.      Stopp für Laufzeitverlängerung und Neubauplänen von AKW!

3.      Abschaltplan für alle anderen europäischen AKWs bis 2020!

4.      Stopp der Milliarden-Subventionen an die Atomindustrie!

5.      Ökostrom statt Atomstrom!

Der Umweltausschuss hat die im Titel genannten Petitionen in seiner Sitzung am 11. Jänner 2012 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Hannes Weninger, Werner Neubauer, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Walter Schopf, Martina Schenk, Johannes Schmuckenschlager, Erwin Hornek, Ing. Hermann Schultes, Johann Rädler, Dr. Susanne Winter, Ing. Norbert Hofer sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Ein von den Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen eingebrachter Entschließungsantrag: „Zum weltweiten Atomausstieg-Abschalten! Jetzt!“ fand nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (dafür: F, G, dagegen: S, V, B).

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Erwin Hornek gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Umweltausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2012 01 11

                                   Erwin Hornek                                                          Mag. Christiane Brunner

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau