Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/13 (III-285 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht skizziert im Allgemeinen Teil die Tätigkeit des Rechnungshofes und erörtert ausgewählte Themen der öffentlichen Finanzkontrolle.

Der Besondere Teil enthält einen Überblick über die Prüfungen im Jahr 2011 und das Nachfrageverfahren mit dem Stand der Umsetzung jener Empfehlungen, die der Rechnungshof im Jahr 2010 in Berichten an den Nationalrat veröffentlicht hatte.

Der Internationale Teil informiert über die grenzüberschreitenden Aktivitäten des Rechnungshofes.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seinen Sitzungen am 1. Februar 2012 und am 22. März 2012 behandelt.

Berichterstatter im Ausschuss war Johann Singer.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner, Gabriel Obernosterer, Martina Schenk sowie der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Mag. Werner Kogler.

Bei der Abstimmung am 22. März 2012 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Hermann Gahr gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/13 (III-285 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2012 03 22

                                  Hermann Gahr                                                              Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann