Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2012/1 (III-290 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

-       Salzburger Festspielfonds

-       Spitzensportförderung und Maßnahmen im Zusammenhang mit Team Rot–Weiß–Rot

-       Drittmittelverwaltung sowie Forschungsverwertung an den Technischen Universitäten Graz und Wien; Follow–up–Überprüfung

-       Wiener Linien – 3. Ausbauphase U1 und U2; Follow–up–Überprüfung

-       Effizienz und Qualität des Berufsschulwesens; Follow–up–Überprüfung

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 30. Sitzung am 14. März 2012 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Gabriel Obernosterer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 3. Mai 2012 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG aus dem Bereich der geprüften Unternehmungen behandelt.

 

32. Sitzung am 3. Mai 2012:

An der Debatte zum Kapitel „Salzburger Festspiele“ am 3. Mai 2012 beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Mag. Silvia Fuhrmann, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Christine Lapp, Martina Schenk, Wolfgang Zanger, Stefan Prähauser, Gerald Grosz, Alois Gradauer, Ewald Sacher und Dorothea Schittenhelm sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Als Auskunftspersonen waren anwesend: Dr. Helga Rabl-Stadler, Präsidentin der Salzburger Festspiele und Landeshauptfrau-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer, Vorsitzender des Festspielkuratoriums.

 

Bei der Abstimmung am 3. Mai 2012 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2012/1 (III-290 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2012 05 03

                            Gabriel Obernosterer                                                        Mag. Christine Lapp

                                   Berichterstatter                                                               Obmannstellvertreterin