Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2011/1 (III-205 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht Reihe Bund 2011/1 erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

 

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen

-       Buchhaltungsagentur des Bundes

-       PRINT and MINT SERVICES GmbH

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport

-       Ausgewählte Beschaffungsvorgänge im BMLVS

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur

-       Klassenschülerhöchstzahl 25

-       Controlling im Bundesschulwesen

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung

-       Studienbeiträge

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Elektrifizierung der Bahnstrecke Wulkaprodersdorf – Eisenstadt – Neusiedl am See

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes sowie des Bundesministeriums für Finanzen

-       Zulagen und Nebengebühren der Bundesbediensteten; Follow–up–Überprüfung

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht erstmals in der 22. Sitzung am 2. Februar 2011 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Rosemarie Schönpass die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG  behandelt.

 

27. Sitzung am 5. Oktober 2011:

An der Debatte zum Kapitel „Studienbeiträge“ am 5. Oktober 2011 beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Hermann Gahr, Dr. Ruperta Lichtenecker, Mag. Christine Lapp, Martina Schenk, Mag. Kurt Gaßner, Rosemarie Schönpass und Gerald Grosz sowie der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

29. Sitzung am 1. Februar 2012:

An der Debatte zum Kapitel „Buchhaltungsagentur des Bundes“ am 1. Februar 2012 beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Erwin Spindelberger, Hermann Gahr, Mag. Rosa Lohfeyer, Gerald Grosz, Alois Gradauer und Mag. Josef Lettenbichler sowie die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

Als Auskunftsperson war anwesend: Mag. Helmut Brandl (Geschäftsführer der Buchhaltungsagentur des Bundes)

 

30. Sitzung am 14. März 2012:

An der Debatte zum Kapitel „Ausgewählte Beschaffungsvorgänge im BMLVS“ am 14. März 2012 beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Mag. Josef Lettenbichler, Mag. Christine Lapp, Martina Schenk, Tanja Windbüchler-Souschill, Rosemarie Schönpass, Mario Kunasek und Gerald Grosz sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

32. Sitzung am 3. Mai 2012:

An der Debatte zum Kapitel „Klassenschülerhöchstzahl 25“ und zum Kapitel „Controlling im Bundesschulwesen“ am 3. Mai 2012 beteiligten sich die Abgeordneten Hermann Gahr, Wolfgang Zanger, Ing. Erwin Kaipel, Dr. Harald Walser, Rosemarie Schönpass, Martina Schenk, Mag. Kurt Gaßner und Johann Singer sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Bei der Abstimmung am 3. Mai 2012 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2011/1 (III-205 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2012 05 03

                           Rosemarie Schönpass                                                        Mag. Christine Lapp

                                 Berichterstatterin                                                              Obmannstellvertreterin