1797 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP

 

Bericht

des Bautenausschusses

über den Österreichischen Baukulturreport 2011, vorgelegt vom Bundeskanzler

(III­313 der Beilagen)

Den größten Teil unseres Lebens verbringen wir in gebauter oder gestalteter Umwelt. Baukultur ist damit eine Frage, die weit über unsere unmittelbare Bauentscheidung hinausgeht. Mit diesen Worten wird der Österreichische Baukulturreport 2011 eingeleitet. Er wurde dem Nationalrat am 7. März 2012 zugeleitet.

Der Österreichische Baukulturreport 2011 stellt den Anspruch, Verbesserungsvorschläge in den genannten Bereichen vorzubringen. Zur Umsetzung solcher Vorschläge bedürfe es freilich des aktiven Zusammenwirkens aller Betroffenen. Um zu diesem Zutun zu ermuntern, präsentiert der Bericht zahlreiche erfolgreiche Beispiele, die zudem auch zeigen sollen, dass Österreich auch im internationalen Vergleich Wichtiges geleistet hat. Um diesen erfolgreichen Weg fortsetzen zu können, bietet der Report Orientierungsmarken für weitere mutige Fortschritte und Weiterentwicklungen im Bauen und Planen. Damit soll Politik und Verwaltung, aber auch Bauträgern die erforderliche Hilfe geboten werden, Entscheidungen bewusst, kompetent und zukunftsfähig treffen zu können.

Generell gliedert sich der Report in drei große Kapitel: zukunftsfähig, bürgernah und kompetent. Vorab wird festgehalten, der Sinn des Bauens sei die Schaffung von Lebensraum und Entwicklungsmöglichkeit für die Menschen. Eine "Kultur des Bauens" schließe alle Beteiligten an diesem Prozess mit ein, von der Idee über die Planung und Errichtung bis hin zur Nutzung: "Nur wenn Baukultur als umfassendes Anliegen wahrgenommen wird, können soziale, ökonomische, ökologische und kulturelle Rahmenbedingungen für ein lebenswertes Umfeld gesichert werden. Baukultur ist keine Frage des Geldes, sondern des Qualitätsanspruchs."

Im Schwerpunkt "zukunftsfähig" werden die wesentlichen Säulen der Nachhaltigkeit mit ihren Zusammenhängen und Wechselwirkungen dargestellt. Analysiert werden gesellschaftliche Entwicklungen sowie die ökologische Dimension, insbesondere auch die energetischen Herausforderungen, und die ökonomische Dimension der Nachhaltigkeit. Des Weiteren wird das wirtschaftliche Potential von Innovationsförderungen in Architektur und Bauforschung untersucht.

Im Schwerpunkt "bürgernah" setzt sich der Report mit der Verankerung von Baukultur auf kommunaler Ebene auseinander. Von den Kommunen wird der größte Teil öffentlicher Bauaufgaben beauftragt und genutzt, somit wird hier auch ein wesentlicher Anteil an Steuermitteln investiert. Darüber hinaus sind die Gemeinden für die Baubewilligung und für die Flächenwidmungs- und Bebauungspläne verantwortlich. Da diese Aufgaben jede Gemeinde unabhängig von ihrer Größe wahrzunehmen hat, wurden in diesem Report in erster Linie kleinere – und damit für die heimische Gesamtstruktur repräsentative - Gemeinden untersucht.

Im Schwerpunktthema "kompetent" wird der Schulbau als prominentestes Beispiel für eine zentrale öffentliche Bauaufgabe untersucht. Die schulpolitischen Entscheidungen der letzten Jahre – etwa die ganztägigen Betreuungsformen – haben wesentliche Auswirkungen auf die Schulgebäude. Außerdem stehen in den nächsten Jahren umfassende Sanierungsarbeiten an jenen Gebäuden an, die während der Bildungsoffensive der "Kreisky-Jahre" errichtet worden sind, was die Chance einer Anpassung an die aktuellen Anforderungen bietet.

Der Report kommt im Rahmen seiner Untersuchungen zu dem Schluss, dass, auch wenn manche der angesprochenen Handlungsfelder nicht in die Kompetenz des Bundes fallen, die Bundespolitik dennoch dazu angehalten ist, ihren Einfluss dahingehend geltend zu machen, die dringend nötigen Veränderungen auch auf Landes- und Gemeindeebene entschlossen anzugehen. Insgesamt müsse der Bund Vorbildwirkung haben, heißt es in dem Report.

Die drei Schwerpunktthemen weisen sodann wieder eigene Untergliederungen auf. So befasst sich der Abschnitt zum Thema Nachhaltigkeit auch mit der "thermischen Sanierung", mit den Lebenszykluskosten und mit innovativen Ansätzen, während der Abschnitt zum Thema "bürgernah" auf die Rolle der Kommune als Baubehörde bzw. als Bauherr eingeht. Ein eigenes Kapitel ist schließlich auch der Baukulturvermittlung für junge Menschen gewidmet. Ein statistischer Anhang rundet den Report ab.

Der Bautenausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Juni 2012 in Verhandlung genommen.

Vor Eingang in die Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht aus wichtigen Gründen nicht endzuerledigen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Sonja Ablinger die Abgeordneten Elmar Mayer, Mag. Silvia Fuhrmann, Bernhard Vock, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Stefan Markowitz, Anna Höllerer, Rupert Doppler, Dr. Harald Walser, Elisabeth Kaufmann­Bruckberger sowie der Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Josef Ostermayer.

Als Auskunftspersonen gemäß § 40 Abs. 1 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates wurden Dipl.-Ing. Dr. Bernhard Steger und Bürgermeister Josef Mathis angehört.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Bautenausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Österreichischen Baukulturreport 2011 – vorgelegt vom Bundeskanzler (III­313 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2012 06 05

                                  Sonja Ablinger                                                                   Johann Singer

                                 Berichterstatterin                                                                 Obfraustellvertreter