Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/10 (III-277 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht Reihe Bund 2011/10 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

Wirkungsbereich der Parlamentsdirektion:

-       Relaunch des Webauftritts des Parlaments

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie:

-       Bundesanstalt für Verkehr hinsichtlich der Unfalluntersuchungsstelle des Bundes in den Bereichen Luft– und Schifffahrt

-       Hochwasserschutz an der March; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit:

-       Tagesklinische Leistungserbringung am Beispiel des Landes Steiermark

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz:

-       IT–Betriebssicherheit im Arbeitsmarktservice

-       Vergabe von Kursmaßnahmen durch das AMS

-       Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von jungen Erwachsenen im Arbeitsmarktservice Steiermark und Tirol

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht erstmals am 24. November 2011 in Verhandlung genommen und am 24. November 2011 einen Ladungsbeschluss im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG gefasst.

In der Ausschusssitzung vom 24. November 2011 wurden vor allem die Prüfungsergebnisse zum Kapitel „Relaunch des Webauftritts des Parlaments“ und in der Ausschusssitzung vom 28. November 2012 wurden vor allem die Prüfungsergebnisse zu den Kapiteln „Vergabe von Kursmaßnahmen durch das AMS“ und „Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von jungen Erwachsenen im Arbeitsmarktservice Steiermark und Tirol“ behandelt.

In der Sitzung am 24. November 2011 beteiligten sich an der Debatte im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Mag. Michael Schickhofer die Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Mag. Daniela Musiol, Mag. Christine Lapp, Johann Singer, Gerald Grosz, Wolfgang Zanger und die gemäß § 37 GOG teilnehmende Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer sowie der Rechnungshof­präsident Dr. Josef Moser.

An der Debatte am 28. November 2012 beteiligten sich die Abgeordneten Karl Öllinger, Johann Singer, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Alois Gradauer, Stefan Prähauser, Martina Schenk, Thomas Einwallner sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Bei der Abstimmung am 28. November 2012 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/10 (III-277 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2012 11 28

                       Mag. Michael Schickhofer                                                        Hermann Gahr

                                   Berichterstatter                                                                 Obmannstellvertreter