2084 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/7 (III-261 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.
Der Bericht Reihe Bund 2011/7 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:
Wirkungsbereiche
des Bundeskanzleramtes sowie
der Bundesministerien für
- Finanzen
- Verkehr, Innovation und Technologie
- Wirtschaft, Familie und Jugend
des Landes Burgenland
des Landes Kärnten
des Landes Niederösterreich
des Landes Oberösterreich
des Landes Salzburg
des Landes Steiermark
des Landes Tirol
des Landes Vorarlberg
des Landes Wien
der Landeshauptstadt Bregenz
der Stadt Dornbirn
der Landeshauptstadt Graz
der Landeshauptstadt Innsbruck
der Landeshauptstadt Linz
der Landeshauptstadt Salzburg
Die Gebarungsüberprüfungen betrafen die
Verträge der geschäftsführenden Leitungsorgane in öffentlichen Unternehmen („Managerverträge“).
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht erstmals am 5. Oktober 2011 in Verhandlung genommen. In einer weiteren Ausschusssitzung am 28. November 2012 wurden die Prüfungsergebnisse behandelt.
Als Berichterstatter im Ausschuss fungierte Mag. Kurt Gaßner.
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Michael Schickhofer, Alois Gradauer, Martina Schenk, Hermann Gahr, Mag. Werner Kogler, Franz Hörl und Mag. Kurt Gaßner sowie der Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Josef Ostermayer und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.
Bei der Abstimmung am 28. November 2012 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/7 (III-261 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2012 11 28
Mag. Kurt Gaßner Hermann Gahr
Berichterstatter Obmannstellvertreter