Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2011/5 (III-235 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen

-       Grundlagen der Fiskalpolitik

Wirkungsbereich der Bundesministerien für europäische und internationale Angelegenheiten sowie Inneres

-       Konsularwesen (insbesondere Visa–Angelegenheiten)

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit

-       Dienstplangestaltung für den ärztlichen Dienst in Unfallkrankenhäusern und in notfallchirurgischen Einrichtungen

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Inneres sowie Justiz

-       Effektivität der behördlichen Ermittlungsmaßnahmen

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport

-       Adaptierung und Erweiterung der Infrastruktur am Militärflugplatz Zeltweg in Zusammenhang mit der Einführung des Systems Eurofighter

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft sowie Wirtschaft, Familie und Jugend

-       Aktionsplan Erneuerbare Energie

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 26. Sitzung am 29. Juni 2011 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 01. Februar, 14. März und 06. Juni 2012 sowie am 17. April 2013 behandelt.

 

29. Sitzung am 01. Februar 2013:

An der Debatte zum Kapitel „Grundlagen der Fiskalpolitik“ am 01. Februar 2013 beteiligten sich die Abgeordneten Thomas Einwallner, Martina Schenk, Ewald Sacher, Alois Gradauer, Dorothea Schittenhelm, sowie die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

30. Sitzung am 14. März 2012:

An der Debatte zum Kapitel „Erweiterung der Infrastruktur am Militärflugplatz Zeltweg“ am 14. März 2012 beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Stefan Prähauser, Mag. Michael Hammer, Gerald Grosz, Tanja Windbüchler-Souschill, sowie der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

33. Sitzung am 06. Juni 2012:

An der Debatte zum Kapitel „Aktionsplan Erneuerbare Energie“ am 06. Juni 2012 beteiligten sich die Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Rosemarie Schönpass, Mag. Josef Lettenbichler, Tanja Windbüchler-Souschill, Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.­Ing. Nikolaus Berlakovich, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

42. Sitzung am 17. April 2013:

An der Debatte zum Kapitel „Konsularwesen (insbesondere Visa-Angelegenheiten)“ am 17. April 2013 beteiligten sich die Abgeordneten Gerald Grosz, Mag. Roman Haider, Hermann Gahr, Dr. Gabriela Moser, Martina Schenk, Johann Hell und Franz Hörl sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Reinhold Lopatka und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

 

Bei der Abstimmung am 17. April 2013 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2011/5 (III-235 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2013 04 17

                                  Johann Singer                                                              Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann