Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Sozialbericht 2011-2012 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (III-369 der Beilagen)

Der vorliegende Bericht gibt in seinem ersten Teil einen Überblick der Ressortaktivitäten Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat, Gesetzliche Sozialversicherung, Konsumentenpolitik, Pflegevorsorge, Behindertenpolitik, Sozialentschädigung, Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS), EU-Sozialpolitik und internationale Zusammenarbeit sowie Sozialpolitische Grundsatz- und Querschnittsmaterien.

Im zweiten Teil werden sechs Sozialpolitische Analysen vorgestellt:

-       Entwicklung und Struktur der Sozialausgaben in Österreich;

-       Die Entwicklung und Verteilung der Einkommen;

-       Fakten zur Vermögensverteilung in Österreich;

-       Armut und soziale Ausgrenzung;

-       Wirtschafts- und Finanzkrise: BMASK-Monitoring der sozialen Auswirkungen 2008-2012;

-       Wege des Übertritts in die Pension.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 17. April 2013 in Verhandlung genommen.

Aufgrund eines am 17. April 2013 eingebrachten Verlangens des Grünen Klubs wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Erwin Spindelberger die Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Karl Öllinger, Sigisbert Dolinschek, Karl Donabauer, August Wöginger und Werner Neubauer sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V, dagegen: F,G,B) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Sozialbericht 2011-2012 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (III-369 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2013 04 17

                             Erwin Spindelberger                                                             Renate Csörgits

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau