2331 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/3 (III-220 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Austrian Institute of Technology GmbH – Unternehmensentwicklung und Verkauf der Funktionswerkstoffe

-       Forschungs– und Entwicklungs GmbH

-       Sicherheit auf Nebenbahnen; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,

Unterricht, Kunst und Kultur sowie Wirtschaft, Familie und Jugend

-       Kosten der Kontrolle – Operationelles Programm Beschäftigung in Österreich 2007 bis 2013

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft sowie Verkehr, Innovation und Technologie

-       Schutz vor Naturgefahren; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Wasserverband Rohrau, Petronell, Scharndorf, Höflein

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit

-       Finanzierung und Kosten der Leistungen in Spitalsambulanzen und Ordinationen

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 24. Sitzung am 30. März 2011 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Ruth Becher die Beratungen vertagt.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. Mai 2013 unter Beiziehung einer Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG aus dem Bereich der geprüften Unternehmung behandelt.


 

43. Sitzung am 14. Mai 2013

An der Debatte zum Kapitel „Austrian Institute of Technology GmbH“ beteiligten sich die Abgeordneten Martina Schenk, Ewald Sacher, Dr. Gabriela Moser, Hermann Gahr, Gerald Grosz und Alois Gradauer sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Als Auskunftsperson war der Geschäftsführer des Austrian Institute of Technology Dipl.-Ing. Anton Plimon anwesend.

 

 

Bei der Abstimmung am 14. Mai 2013 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/3 (III-220 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2013 05 14

                               Mag. Ruth Becher                                                           Mag. Werner Kogler

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann