2333 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIV. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/2 (III-208 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes sowie des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur

-       Filmförderung in Österreich

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

-       Altenbetreuung in Kärnten und Tirol

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie

-       Vergabeprozess Container–Stapler und Rolle des Konzerneinkaufs

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung

-       MedAustron

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 24. Sitzung am 30. März 2011 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. Mai 2013 unter Beiziehung einer Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG aus dem Bereich der geprüften Unternehmung behandelt.


43. Sitzung am 14. Mai 2013

An der Debatte zum Kapitel „Containerstapler“ beteiligten sich die Abgeordneten Gerald Grosz, Johann Hell, Dr. Gabriela Moser, Erwin Hornek, Martina Schenk und Maximilian Linder, sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Als Auskunftsperson war der Geschäftsführer der ÖBB Holding AG Mag. Christian Kern anwesend.

 

 

Bei der Abstimmung am 14. Mai 2013 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/2 (III-208 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2013 05 14

                                  Johann Singer                                                              Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann