Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2011/9 (III-271 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht Reihe Bund 2011/9 erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen:

-       Bekämpfung des Abgabenbetrugs mit dem Schwerpunkt Steuerfahndung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres:

-       Informationstechnologie im BMI-IT–Projekt PAD

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz:

-       Verein Hilfswerk Salzburg – Sachwalterschaft und Bewohnervertretung

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft sowie Unterricht, Kunst und Kultur:

-       Land– und forstwirtschaftliches Schulwesen

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie:

-       Nebenbahnen – Kosten und verkehrspolitische Bedeutung

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 28. Sitzung am 24. November 2012 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in weiteren Sitzungen am 01. Februar und 06. Juni 2012 sowie am 05. Juni 2013 behandelt.

 

29. Sitzung am 01. Februar 2012

An der Debatte zum Kapitel „Bekämpfung des Abgabebetrugs mit dem Schwerpunkt Steuerfahndung“ beteiligten sich die Abgeordneten Rosemarie Schönpass, Johann Singer, Wolfgang Zanger, Mag. Kurt Gaßner sowie die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

 

33. Sitzung am 06. Juni 2012

An der Debatte zum Kapitel „Land- und forstwirtschaftliches Schulwesen“ beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Ewald Sacher, Hermann Gahr, Mag. Christiane Brunner sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.­Ing. Nikolaus Berlakovich und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser

 

45. Sitzung am 05. Juni 2013

Bei der Abstimmung am 05. Juni 2013 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2011/9 (III-271 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2013 06 05

                                  Johann Singer                                                              Mag. Christine Lapp

                                   Berichterstatter                                                               Obmannstellvertreterin