3/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.10.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Bgm. Gerhard Köfer und
Kollegen und Kolleginnen

An die Bundesministerin für Gesundheit

betreffend der Höhe der Grenzwerte für gepulste elektromagnetische Mobilfunkwellen

Die Ärztekammer Wien erneuert in einer Presseaussendung vom 17. September 2008 ihre schon
früher geäußerte Warnung vor Handystrahlung. (OTS-Originaltext Presseaussendung der Pressestelle
der Ärztekammer für Wien vom 17.09.08) Unter Bezugnahme auf die sogenannte Reflex-Studie wird
festgestellt, dass ein gentoxischer Effekt auf menschliche Zellkulturen von Mobilfunkstrahlen in der
Stärke, wie sie von jedem GSM-Handy erzeugt werden, eindeutig belegt sei. Laut Erik Huber, dem
Referenten für Umweltmedizin der Ärztekammer für Wien, sei die Reflex-Studie nach wie vor
unbestritten. Noch bedeutender als die Reflex-Studie sei, so Huber weiter, ohnedies die
epidemiologische Evidenz, auf die die Ärztekammer schon in der Vergangenheit immer wieder
hingewiesen habe. Huber: „Erst kürzlich hat eine Meta-Analyse der Langzeitdaten epidemiologischer
Studien bei Personen, die bereits mehr als zehn Jahre ein Mobiltelefon benutzen, ein bis zu 200
Prozent erhöhtes Risiko für die Erkrankung an einem Hirntumor ergeben." Dies zeige, dass in Zukunft
mehr Menschen mit der Entstehung von Krebs in von Handy exponierten Körperregionen rechnen
müssten.

Die derzeit empfohlenen Grenzwerte würden absolut keinen ausreichenden Schutz bieten, so Huber.
Daher solle man sich von Beschwichtigungsversuchen wie: „Die Grenzwerte sind vollkommen
ausreichend" nicht in die Irre führen lassen, betont Huber, der auch darauf hinweist, dass ein
Medikament mit einer ähnlich unsicheren Datenlage wie derzeit bei der Mobilfunkstrahlung „nie im
Leben zugelassen werden würde".

Aufgrund dieser Sachlage stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Gesundheitsminister
folgende

Anfrage:

1.               Wann und in welcher Weise haben sich die für diese Frage zuständigen österreichischen
Gesundheitsminister im Zeitraum von 1990 bis 2008 zu den Mobilfunk-Grenzwerten geäußert?
(Wenn keine Äußerung vorliegt, warum nicht?)

2.               Sind Sie oder Ihre Amtsvorgänger seit 1990 für eine Senkung der in Österreich geltenden
Grenzwerte eingetreten? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, für welchen Grenzwert?

3.               Wurde von Ihren Amtsvorgängern und Ihnen je der Versuch unternommen, den Salzburger
Vorsorgewert bundesweit zu übernehmen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, woran ist diese
Übernahme dann gescheitert?

4.       Welchen Stellenwert hat für Sie die Gesundheitsvorsorge sowie der Gesundheitsschutz in bezug
auf Handystrahlung?


5.               Ist Ihnen bekannt, dass ab dem Jahre 2000 in Deutschland, Australien, Kanada, Dänemark,
Finnland, Frankreich, Israel, Italien, Japan, Neuseeland, Norwegen, Großbritannien und
Schweden Studien zur Handystrahlung gemacht wurden? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja,
wie lauten die Ergebnisse von a.) Dänemark, b.) Finnland, c.) Frankreich, d.) Israel, e.) Italien,
f.) Japan, g.) Neuseeland, h.) Norwegen, i.) Großbritannien und
 j.) Schweden

6.  Warum gibt es in Italien und der Schweiz um ein vielfaches geringere Grenzwerte als in
Österreich
? (Immerhin ist die Schweiz ebenso gebirgig wie Österreich)