8/J XXIV. GP
Eingelangt am
28.10.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des
Abgeordneten Bgm. Gerhard P. Köfer u.
Kollegen und
Kolleginnen
An die
Bundesministerin für Inneres
betreffend des IAEO-Labors in Seibersdorf
Am Sonntag, den 3. August 2008,
informierte das Umweltministerium die österreichische
Öffentlichkeit darüber, dass in
der Nacht von 2. auf 3. August 2008 aus einer Laborprobe des
IAEO-Labors in Seibersdorf Plutonium entwichen ist.
Im Zuge der damaligen
Berichterstattung wurde auch bekannt, dass IAEO-Generaldirektor
Mohamed ElBaradai bereits davor festgestellt hatte, dass die Anlage nicht den
Sicherheitsstandards der Vereinten Nationen entspreche. Er forderte von den
IAEO-
Mitgliedsstaaten 27,2 Millionen Euro für eine Aufrüstung des Labors.
Es bestünde nämlich,
so ElBaradai, ein immer größeres Risiko, dass veralterte
Schlüsselkomponenten des Labors
ausfallen könnten. Dazu gehöre auch das Ventilationssystem zur
Eindämmung radioaktiver
Substanzen. Aber auch die Sicherheit der Arbeitsplätze im IAEO-Labor wurde
bereits
thematisiert. Wegen des schwerwiegenden
Platzmangels innerhalb der Räumlichkeiten steige
das Risiko im sicheren Umgang mit radioaktivem Material. Zudem bestehe
die Sorge, dass
sich Terroristen Zugang zur Anlage verschaffen könnten.
Bezug
nehmend auf den eben dargestellten Sachverhalt stellen die unterfertigten
Abgeordneten an die
Frau Bundesminister folgende
Anfrage:
1. Haben Sie
bzw. das Ministerium nach den Aussagen von ElBaradei Kontakt mit dem
IAEO-Generaldirektor
aufgenommen, um die Sachlage zu besprechen bzw. einen
Gedankenaustausch zu führen? Wenn nein, warum nicht?
2.
Können
Sie bzw. die Experten Ihres Ministeriums eine Gefährdung der
österreichischen Bevölkerung durch den Betrieb des IAEO-Labors in
Seibersdorf
vollkommen ausschließen?
3.
Gibt es einen regelmäßigen Informationsaustausch mit
Kollegen und Experten anderer
Länder in denen
ähnliche Labors bestehen? Wenn nein, warum nicht?
4.
Werden in Seibersdorf regelmäßig Übungen
durchgeführt, die auch ein terroristisch
motiviertes Szenario
mit einschließen? Wenn nein, warum nicht?