204/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.11.2008
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Anfrage

des Abgeordneten Kickl

und weiterer Abgeordneter

an den Präsidenten des Rechnungshofes

betreffend Prüfung des ORF

Die APA berichtete unter APA0323 am 7. Jänner 2008 folgendes:

„Rechnungshof startet Gesamtprüfung des ORF

Utl.: Erstes Gespräch mit ORF-Chef Wrabetz - Gebühren und Strategie

        auf Agenda der Gremien - Betriebsratswahl wirft Schatten voraus =

Wien (APA) - Der Rechnungshof startet in dieser Woche mit einer Gesamtprüfung des ORF. Eingeleitet wird die mehrmonatige Erhebung durch Gespräche mit der Ge­schäftsführung sowie einzelnen Vertretern des ORF-Stiftungsrats, der als oberstes Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Senders Mitteilung über die Prüfungser­gebnisse erhält Der ORF bestätigte auf Anfrage der APA den Start der Prüfung. Es handle sich um eine turnusmäßige und nicht um eine Sonderprüfung, wurde betont. Am Montag fand demnach ein erstes Gespräch mit ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz statt.

Die letzte Gebarungsprüfung des ORF durch das Kontrollorgan der Republik fand 1995 statt. Damals legte der Rechnungshof eine Änderung des Rundfunkgesetzes sowie die Umwandlung in eine AG nahe. Der Rechnungshof empfahl dem ORF, ei- nen "scharfen Rationalisierungskurs mit Straffung der Arbeitsabläufe und Organisati-onsstrukturen" einzuschlagen. Mitarbeiterzahl und Personalkosten sollten erheblich gesenkt werden. Kritik übten die Rechnungshofprüfer damals auch an den gestiege-nen Kosten für das Radio-Symphonieorchester sowie den "jahrelang aufgeschobe-nen Rationalisierungen" im Bereich der ORF-Technik. Belegschaftsvertreter spra-chen damals von einem in Auftrag gegebenen "Wunschzettel" des amtierenden Ge-neralintendanten Gerhard Zeiler. Etliche der Vorschläge, wie etwa der Obergang zu einem neuen billigeren Kollektivvertrag wurden in der Folge umgesetzt (...)"

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bun-desministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1.             Wann wird voraussichtlich das Prüfungsergebnis des Rechnungshofes zum ORF vorliegen?

2.             Gibt es schon einen Rohbericht zum ORF?

3.             Wie ist der momentane Stand der ORF-Rechnungshofprüfung?

4.             Kam der ORF den Empfehlungen des Rechnungshofes aus der letzten Prü-fung grundsätzlich nach?

5.             Welche Empfehlungen wurden nicht umgesetzt?