397/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.12.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Kosten von Abschieds-Veranstaltungen

Nach 684 Tagen Amtszeit gab Ex-Ministerin Kdolsky laut Homepage Ihres Ministeriums am Dienstag, den 25. November 2008 um 9:30 Uhr im Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend, Festsaal, 3., Radetzkystraße 2 eine Bilanztagung “684 Tage BMGFJ mit Gesundheitsministerin Kdolsky“. Zu dieser halbtägigen Abschiedsveranstaltung wurde wahllos eingeladen. Ministerin Kdolsky präsentierte am 25.11. einen Überblick über das Geleistete der vergangenen Legislaturperiode. Namhafte Redner boten sowohl einen Rückblick als auch einen Ausblick auf die Themen Gesundheit, Familie, Jugend und „Tierschutz macht Schule“ von Helmut Pechlaner.

Laut APA bereue sie nichts, ihre Arbeit in der Bundesregierung bewerte sie als "ordentlich". Anders machen würde sie nichts: 29 Gesetze in zwei Jahren, viele Kampagnen und visionäre Ansätze. Besonders die Themen e-Health, Prävention und Qualitätssicherung wurden hervorgehoben. Die von ihr angepeilten Reformen seien letztlich aufgrund der eingeschränkten Kompetenzen des Ressorts gescheitert.

In einem pointierten Vortrag zeigte beispielsweise Prof. Dr. Selbmann, ehemaliger Direktor im Institut für Medizinische Informationsverarbeitung, die Vorzüge aber auch Notwendigkeiten einer Zertifizierung im ambulanten Bereich auf.

Die Kosten der Abschiedsveranstaltung sollen sich auf rund 30.000 Euro belaufen haben, eine stolze Summe angesichts der Budgetnöte im Gesundheitsbereich auch angesichts der Gehaltfortzahlungen an Ex-Ministerin Kdolsky.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.      Wie hoch waren die Kosten für die Abschiedsveranstaltung von Ex-Ministerin Kdolsky?

2.      Wie viel davon wurde für Honorare ausgegeben?

3.      Wie hoch liegen die Kosten für Abschiedsfeste in anderen betroffenen Ressorts (Justiz, Soziales, Wirtschaft, Finanzen, Infrastruktur, BKA, Äußeres, Landwirtschaft/Umwelt, …)?

4.      Auf welche Höhe beliefen sich die APA-Kosten von Ex-Ministerin Kdolsky im Vergleich zu anderen  Ministerien?