479/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.12.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend ÖBB-Gratisfahrscheine

Privilegien und Sonderregelungen der ÖBB bzw. in deren Umfeld waren bereits in vergangenen Gesetzgebungsperioden Inhalt vieler Debatten und parlamentarischen Anfragen.

Die ÖBB in ihrer heutigen Form basiert auf dem Bundesbahnstrukturgesetzes 2003 und ist seit 1. Jänner 2005 operativ tätig. Die ÖBB hat hohe Schulden, in den letzten Jahren gab es mehrfach Änderungen bei der Führung, man hat hohe Spekulationsverluste erlitten, gegen den kürzlich abgelösten ehemaligen Vorstand Mag. Huber gibt es massive Vorwürfe zu dessen Amtsführung.

In den letzten Jahren wurden einzelne Privilegien im Umfeld der ÖBB abgestellt, Gratiskarten für Mandatare abgeschafft und auch Bedienstete der ÖBB können nicht mehr in dem Umfang Leistungen gratis in Anspruch nehmen, wie dies noch vor Jahren der Fall war.

Nicht bekannt sind aber beispielsweise die genauen Zahlen betreffend die Ausgabe von Gratisfahrscheinen, d.h. sowohl Gratis-Jahreskarten, Gratis-Monats- und Wochenkarten sowie anderer Gratisfahrscheine, in den letzten Jahren.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1.              Welche und wie viele Gratisfahrscheine der ÖBB haben Sie seit Beginn der XXIII. GP erhalten und wer hat diese verwendet?

2.              Welche und wie viele Gratisfahrscheine der ÖBB hat Ihr jeweiliges Ministerbüro seit Beginn der XXIII. GP erhalten und wer hat diese verwendet?

3.              Welche und wie viele Gratisfahrscheine der ÖBB hat das Ministerium seit Beginn der XXIII. GP erhalten und wer hat diese verwendet?