537/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.01.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann
Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

betreffend Geldverschwendung bei der Universität für Angewandte Kunst Wien im

Zusammenhang mit der Continuing Education GmbH

Die Universität für angewandte Kunst Wien, im Folgenden „Angewandte“ genannt, hat eine privatwirtschaftlich organisierte Tochtergesellschaft, nämlich die Continuing Education GmbH, mit Sitz in 1010 Wien, Oskar-Kokoschka-Platz 2, zum Zwecke der Förderung von Kunst und Wissenschaft, durch die Einrichtung und Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen aller Art, insbesondere von postgradualen Lehrgängen der Universität für angewandte Kunst Wien, beispielsweise des postgradualen Lehrganges „Urban Strategies“ und zur Herausgabe und Veröffentlichung wissenschaftlicher Publikationen gegründet.

Die Angewandte sponsert diese GmbH praktisch alleine, was nach geltender Rechtslage unzulässig ist.

Die erwähnte Gesellschaft hat im Jahre 2005 einen Bilanzverlust von € 86.497,66 und im Jahr 2006 einen weiteren Bilanzverlust von € 209.327,14 erwirtschaftet, die zur Gänze von der Angewandten getragen werden mussten. Wegen dieses Abganges im Jahre 2006 musste sogar die gesamte Angewandte negativ bilanzieren.

Im Jahr 2005 gab es für diesen Lehrgang 9 Studenten und es ist auch der Lehrgang „Urban Strategies“ im Folgejahr praktisch nachfragelos geblieben.

Der Universitätsrat war über alle verschwenderischen Umstände im Zusammenhang mit der zitierten Gesellschaft vollinhaltlich informiert und kannte insbesondere die von der BDO Auxiliar Treuhand GmbH verstellten Prüfungs- und Jahresabschlußberichte.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende

ANFRAGE:

1. Ist Ihr Ministerium von der Gründung der zitierten Gesellschaft informiert worden und gab es hierzu eine ministerielle Zustimmung? - Wann erfolgte diese?

2. Wurde Ihr Ministerium davon informiert, dass unzulässigerweise Budgetmittel in diese Gesellschaft umgeleitet wurden?

3. Ist Ihr Ministerium darüber informiert, dass die enormen Mittel über die Jahre praktisch verschwendet wurden, da der Lehrgang auf kaum vorhandenes Interesse stieß?

4. In welchem Ausmaß sind seit der Gründung der Gesellschaft am 14. Juli 2005 Budgetmittel in diese Gesellschaft geflossen?

5. Wie viele Studenten haben mit welchem Studienerfolg eine Ausbildung durch diese GmbH erfahren?