555/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.01.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Pflegegeldstufen

Menschen mit Behinderung sind eine inhomogene Gruppe und müssen als solche mit ihren jeweiligen Bedürfnissen berücksichtigt werden. Dabei ist es wesentlich, dass Menschen mit Rechten ausgestattet werden und nicht als Hilfsempfänger gesehen werden. Ziel unterstützender Betreuung muss die Integration und ein möglichst selbstbestimmtes Leben sein.

Eine gute Versorgung im Fall der Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit ist ebenso wie bei Krankheit, Unfall oder Behinderung eine Kernaufgabe des Sozialstaates.

In diesem Zusammenhang stellen unterfertigte Abgeordnete folgende

Anfrage:

1. Wie viele Pflegegeldbezieher gab es im Jahr 2007 und 2008 in den jeweiligen Bundesländern, aufgelistet nach Pflegestufen?

2. Wie hoch war das Durchschnittsalter der eingestuften Personen in der jeweiligen Pflegestufe im Jahr 2008?

3. Wie viele Männer und wie viele Frauen waren in den einzelnen Pflegestufen im Jahr 2008 betroffen?

4. Wie viele Betroffene aus dem Jahr 2008 hatten Unterhaltspflichten für minderjährige Kinder?

5. Wie viele Betroffene (wieder für das Jahr 2008) werden in den einzelnen Pflegestufen zu Hause gepflegt?

6. Was gedenken Sie zu unternehmen, um eine Qualitätssicherung für die Pflege im Heim und die Pflege zu Hause sicherzustellen?

7. Wird es ähnlich wie in Deutschland eine bundesweite Erhebung des Ist-Zustandes geben?

8. Wenn ja, wann soll diese Erhebung von wem durchgeführt werden?