719/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.01.2009
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Anfrage

des Abgeordneten Strache

und weiterer Abgeordneter

an den Bundeskanzler

betreffend Südamerika-Reise von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer

Die Anfrage 5060/J (XXIII. GP) „Südamerika-Reise von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer“ des Abgeordneten Strache vom 20. Oktober 2008 wurde bis zum heutigen Tag nicht beantwortet. Daher stellen die unterfertigen Abgeordneten die gegenständliche Anfrage nochmals.

Von 8. bis 17. Mai 2008 weilte der österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer auf einer zehntägigen Reise über mehrere Stationen in Südamerika. Begleitet wurde der Bundeskanzler von rund 30 Firmenchefs, am Ende der Reise stand die Teilnahme am „Eulac“-Gipfel auf dem Programm.

Fragwürdige Bekanntheit erlangte die Reise vor allem deshalb, weil der Bundeskanzler bei seinem Besuch im argentinischen Kongress meinte, daß in Österreich die Abgeordneten „nach 16 Uhr kaum noch bei der Arbeit zu treffen sind“. Das Gelächter der argentinischen Abgeordneten quittierte Gusenbauer laut Zeitungsbericht mit sichtlichem Amüsement. Für die österreichischen Abgeordneten ein Hohn, sogar bezeichnete ein Abgeordneter die Kanzler-Aussage als „Riesen-Sauerei“.

Im Zusammenhang mit der besagten Reise wurde den unterfertigten Abgeordneten die Information zugetragen, daß die Reise weit überzogene Kosten verursacht habe, im speziellen soll auf persönlichen Wunsch des Bundeskanzlers eine eigene Maschine für den Flug von Wien nach Buenos Aires, der ersten Station der Reise, gebucht worden sein, nur um – wie bei einem Linienflug notwendig – ein Umsteigen auf dieser Strecke in Miami, USA, zu umgehen. Die Kosten allein dafür sollen angeblich rund € 700.000,- ausgemacht haben.

Aufgrund dieser Informationen richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler folgende

Anfrage

001) Wie hoch waren die Gesamtkosten der zehntägigen Staatsreise von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer durch Südamerika von 8. bis 17. Mai 2008?

002) Wieviele Mitglieder hatte die Bundeskanzler Gusenbauer begleitende Delegation?

003) Welche Personen konkret bildeten die Bundeskanzler Gusenbauer begleitende Delegation?

004) Welche Fluglinie wurde für den Flug von Wien nach Buenos Aires verwendet und welche Kosten entstanden dadurch?

005) Handelte es sich dabei um einen Linienflug oder um einen Charterflug?

006) Gab es, wenn es sich um einen Charterflug handelte, einen alternativen Linienflug (direkt oder mit Umsteigen oder Zwischenlandung)?

007) Wenn ja, warum wurde dieser nicht gebucht?

008) Wurde Herrn Bundeskanzler Gusenbauer der Umstand bekannt gemacht, daß es die Möglichkeit eines Linienfluges mit Umsteigen gibt?

009) Wenn ja, warum hat er diese Möglichkeit abgelehnt?

010) Wenn nein, wer hat veranlaßt, diesen Flug nicht als Linienflug mit Umsteigen durchzuführen, sondern als Charterflug mit entsprechend hohen Kosten?