756/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Gartelgruber, DDr. Königshofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit, Familie und Jugend

betreffend Erfassung von Einkommensdaten durch die gesetzlichen Krankenkassen

Die gesetzlichen Krankenkassen verwalten unter anderem Einkommens- und Beschäftigungsdaten ihrer Versicherten. Diese Daten werden teilweise über den Zweck der Sozialversicherung im engeren Sinn hinaus verwendet, so etwa für die vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger herausgegebene Statistik "Verteilung der beitragspflichtigen Einkommen 2007".

Gerade bei der Ermittlung der Medianeinkommen der beiden Geschlechter und den dabei zu Tage tretenden Unterschieden stellt sich aber die Frage, ob Parameter wie Branchen-, Teilzeit- und Saisonbeschäftigungen etc. entsprechend erhoben und sodann in den Berechnungen entsprechend berücksichtigt werden. Andernfalls würden die Statistiken nämlich verfälscht.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit, Familie und Jugend nachstehende

ANFRAGE

1. Welche Daten hinsichtlich der Einkommens- und Beschäftigungssituation ihrer Versicherten werden von den gesetzlichen Krankenkassen gespeichert?

2. Inwieweit werden Daten über die Einkommens- und Beschäftigungssituation der Versicherten von den gesetzlichen Krankenkassen über den Zweck der Sozialversicherung hinausgehend weiterverwendet (Statistiken, etc.)?

3. Wenn ja, in welcher Form und für welche Dauer werden Daten gespeichert und werden diese Daten auch externen Personen und Einrichtungen zur Verfügung gestellt?

4. Welche Daten bzw. Parameter werden zur Ermittlung der Medianeinkommen von Männern und Frauen herangezogen?

5. In welcher Art und Weise werden beispielsweise Teilzeit- oder Saisonbeschäftigun-gen rechnerisch berücksichtigt?

6. Welche Maßnahmen sind seitens der Bundesregierung geplant, um die Ermittlung von Einkommensunterschieden zwischen Männern und Frauen zu präzisieren bzw. Faktoren wie Teilzeit- und Saisonbeschäftigung zu berücksichtigen?