786/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.01.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Gartelgruber

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend katastrophale und sicherheitsgefährdende Ausstattungsmängel und -überalterung der Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt Innsbruck Anichstraße

Ein Bericht über den Maschinenpark der HTL Anichstraße, Innsbruck, beschreibt die katastrophalen Ausstattungsmängel folgendermaßen:

„Nach der letztjährigen Sicherheitsüberprüfung an … [der HTL Anichstraße, Anm.] wurden ca. 16 Maschinen vorwiegend Drehmaschinen, und eine Fräsmaschine für den Unterricht gesperrt!

Da diese Maschinen keine CE-Kennzeichnung aufweisen (steht für einen zeitgemäßen und aktuellen Sicherheitsstandard) wurden sie für den Unterricht nicht mehr freigegeben. Durch Nachrüsten mit Sicherheitskomponenten an Maschinen, an denen es möglich war, konnte … [die HTL Anichstraße, Anm.] wieder einige Drehmaschinen begrenzt auf 4 – 5 Jahre in Betrieb nehmen, und einen improvisierten Unterricht gestalten. Die Maschinen sind alle 30 Jahre und älter. Es gibt auch keine Ersatzteile für etwaige Reparaturen mehr.

Durch … [das] laufende Budget [der HTL Anichstraße, Anm.] konnten in den letzten Jahren nur vereinzelt maschinen ersetzt werden. Mit Geld, das vom Landesschulrat bereitgestellt wurde, konnten im Laufe des 1. Halbjahres 3 Maschinen angeschafft werden. 1 Maschine wird im Jänner noch nachgeliefert. Der Austausch von weiteren 12 Maschinen steht aber dringend an, um wieder einen planmäßigen und gesicherten Unterricht in der mechanischen Werkstätte den Schülern anbieten und durchführen zu können…“

Betroffene Lehrer bestätigen im Gespräch, dass infolge der gravierenden Sicherheitsmängel der Unterricht zum Teil gar nicht mehr abgehalten werden kann.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage:

1. Haben Sie Kenntnis von den beschriebenen Ausstattungsmängeln an der HTL Anichstraße?

2. Falls ja, seit wann?

3. Wie stehen Sie zum Umstand, dass infolge gravierender Sicherheitsmängel der Unterricht an der HTL Innsbruck Anichstraße zum Teil gar nicht mehr abgehalten werden kann?

4. Haben Sie noch Kenntnis von ähnlichen Fällen an österreichischen Bundesschulen?

5. Planen Sie, Maßnahmen zu ergreifen, um die beschriebenen Missstände, die zu einer Minderqualifikation der Schüler an der HTL Anichstraße führen, zu beheben?

6. Falls ja, bis wann?

7. Falls nein, warum nicht?

8. Planen Sie, Maßnahmen zu ergreifen, um vergleichbare Missstände an weiteren Schulen, die zu einer Minderqualifikation der Schüler an Bundesschulen führen, zu beheben?

9. Falls ja, bis wann?

10. Falls nein, warum nicht?