927/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.02.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Grosz, Bucher

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

betreffend Teilnahme von Vertretern der Bundesregierung bei VIP- Veranstaltungen

Die Zeitschrift „News“ (5/2009) berichtet auf der Titelseite von einem „VIP-Skandal“, in den neben hochrangige Mitarbeiter staatseigener Betriebe (wie die ÖBB und der ORF) auch Vertreter der Bundesregierung verwickelt sein dürften. Konkret handelt es sich um Vorwürfe der Geschenkannahme, Bestechung und Korruption, zurückzuführen auf die neuen, mit Jahresbeginn in Kraft getretene Anti-Korruptions-Bestimmungen. Geschenke dürfen nur mehr bis zu einem Wert von 100 Euro angenommen werden, der Wert einer Einladungen zu einem Ski-Event (wie dem Skifliegen in Kulm) in eine VIP-Loge übertreffen diese Summe allerdings bei weitem. „News“ rechnet das Gesamtpaket vor- Übernachtung im Luxushotel, Schanzenführung, Helikopter-Shuttle, VIP-Catering, Galadinner, Sitzplätze auf der VIP-Tribüne und ein zusätzliches Geschenk- und kommt auf einen Wert von 3500 Euro pro Person.

 Offensichtlich dürften auch die edlen Spender dieser Einladungen wissen, dass sie die Grenzen der Legalität verlassen, wie ein Brief des Organisators des Skiflug Weltcups am Kulm an eine Bundesministerin beweist, die aufgrund der geltenden Gesetzeslage ihre Teilnahme abgesagt hat: „Sie sind jederzeit herzlich willkommen, und es ist für mich genauso strafbar, wenn ich sie einlade, aber es ist mir egal.“

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende

Anfrage:

1. Habe Sie, oder ein allfälliger Staatssekretär Ihres Ressorts den Skiflug-Weltcup am Kulm vom 9.-11.1.2009 besucht? Wenn ja, in welcher Funktion? Wenn ja, wer trug die Kosten für diesen Besuch?
2. Welche Sportveranstaltungen haben Sie oder ein allfälliger Staatssekretär
   Ihres Ressorts seit Ihrem Amtsantritt besucht?

3. Hatten die Besuche der jeweiligen Veranstaltungen einen offiziellen Hintergrund? Wenn ja, welchen? Wenn nein, geschahen diese im Rahmen einer privaten Einladung?
4. Wenn dies im Rahmen einer privaten Einladung geschah, von wem wurden Sie eingeladen?
5. Wer hat die Kosten der jeweiligen Veranstaltung übernommen und wie hoch waren diese (Bitte um separate Auflistung aller kostenpflichtiger Faktoren, wie Übernachtung, Verpflegung, Tickets, etc.)
6. Wurden Sie zu diesen Veranstaltungen begleitet? Wenn ja, von wem und wer kam für die Kosten Ihrer Begleitung auf?