938/J XXIV. GP
Eingelangt am 18.02.2009
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend BMVIT-Gelder für den "Sohn von Rambow"
Im Interesse der SteuerzahlerInnen wäre aufgrund der öffentlichen Diskussion über bevorstehende massive Einsparungen in den Bundesministerien in besonderem Maße auf die sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Verwendung der knapper werdenden Gelder zu achten. Dennoch ist in der Realität immer wieder das Gegenteil festzustellen. Insbesondere das BMVIT fällt bereits zum wiederholten Male durch Großzügigkeit und originelle Schwerpunktsetzungen beim Einsatz von PR- und Verkehrssicherheitsgeldern durch die dafür Verantwortlichen auf.
Das „Wiener Bezirksblatt“ (in dessen Chefredaktion unter anderem ein ehemaliger Pressesprecher von Werner Faymann tätig ist) erscheint in der VWZ Zeitschriftenverlags GmbH („Bei uns werden keine billigen Medien gedruckt“), einer Tochter der über zwei Zwischenstationen im 100%-Eigentum der Wiener SPÖ stehenden Echo Medienhaus GmbH.
Einer Ausgabe des „Wiener Bezirksblatts“ im Herbst 2008 sowie der zugehörigen Webseite war zu entnehmen, dass das BMVIT eine Aufführung des Films „Der Sohn von Rambow“ in Wiener Megaplex-Kinos finanziell unterstützte. Darunter war auch das Wiener Megaplex-Kino, an dessen Eröffnungs-PK der seinerzeitige Wohnbaustadtrat und nunmehrige Bundeskanzler Faymann persönlich teilnahm.
Zum Inhalt des vom BMVIT unterstützten Gratis-Kinoerlebnisse hielt das „Wiener Bezirksblatt“ fest: „Inspiriert von der Raubkopie des Films „Rambo“ setzen sich ... in den Kopf, den größten Actionfilm aller Zeiten zu drehen: Mit wilden Stunts und grenzenloser Fantasie geben sie alles für ihren großen Traum – und natürlich auch dafür, dass ihre Eltern nicht dahinter kommen ...“
Neben der Kinokarte gab es im Rahmen der Aktion auch ein Getränk und eine Tüte Popcorn für jede/n gratis.
Unter den finanziellen Unterstützern dieses „Bezirksblatt-Kinomontags“ ist auch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie – im Wege einer Verkehrssicherheitskampagne – aufgeführt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE: