1098/J XXIV. GP
Eingelangt am 02.03.2009
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ANFRAGE
der Abgeordneten Zanger
und Kollegen
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Widersprüche in der Spionageaffäre Zeltweg
Aus den parlamentarischen Anfragebeantwortungen 481/AB, 496/AB sowie 467/AB zu der Spionageaffäre Zeltweg ergeben sich folgende Widersprüche:
Laut dem Justizministerium handelte es sich bei den drei Verhafteten, welche mit gefälschten belgischen Pässen versucht haben sich Zutritt zum Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg zu verschaffen, um russische Staatsbürger. Jedoch soll es sich nach den Angaben von Landesverteidigungs- und Innenministerium um bulgarische Staatsbürger gehandelt haben.
Des Weiteren behauptet das Landesverteidigungsministerium, dass im Zuge einer fremdenpolizeilichen Überprüfung die drei Männer festgenommen wurden, während das Innenministerium von einem anonymen Hinweis spricht.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Justiz nachstehende
ANFRAGE