1108/J XXIV. GP

Eingelangt am 02.03.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

 

Der Abgeordneten Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

betreffend „Ersparnis“ des FLAF durch Umstieg auf die Kinderbetreuungsgeld­Kurzvarianten

 

Einem Informationsblatt des BMGFJ vom November 2007, mit dem Titel „Die häufigsten Fragen zum Kinderbetreuungsgeld NEU“ unter anderem zu finden auf den Seiten des AMS (http://www.ams.or.at/_docs/001_faq_kbg.pdf), sind folgende Informationen zum einmaligen Umstieg auf die im Jänner 2008 neu eingeführten Kurzvarianten zu lesen:

 

3) UMSTIEG auf eine der neuen Varianten (für Geburten bis 31.12.2007)

 

Für den Umstieg auf eine der neuen Varianten verwenden Sie bitte das Formular „Antrag auf KBG für Bezugszeiträume ab 2008“, das Sie bei Ihrem Krankenversicherungsträger erhalten sowie auf unserer Homepage als Download zur Verfügung steht (www.bmgfj.gv.at – Stichwort Kinderbetreuungsgeld).

 

3a) Wann muss mein Kind geboren sein, damit ich umsteigen kann?

 

Es gibt keinen bestimmten Geburtenstichtag. Ein Umstieg ist auch dann möglich, wenn Ihr Kind schon im Jahr 2006 oder 2007 geboren wurde. Kein Umstieg ist möglich, wenn Ihr Kind 2008 geboren wird oder wurde. Beachten Sie jedoch, dass ein Umstieg naturgemäß voraussetzt, dass Ihr Kind – je nach dem, auf welche Variante Sie umsteigen möchten – sein 20./24. bzw. 15./18. Lebensmonat noch nicht vollendet haben darf (vgl. Punkt 2).

 

3b) Wie funktioniert der Umstieg?

 

Den Antrag auf Umstieg können Sie ab 1. Jänner 2008 bis spätestens zum 30. Juni 2008 bei demjenigen Krankenversicherungsträger, bei dem Sie das Kinderbetreuungsgeld ursprünglich beantragt haben, stellen. Verwenden Sie dazu bitte das Formular „Antrag auf KBG für Bezugszeiträume ab 2008“, das Sie bei Ihrem Krankenversicherungsträger erhalten sowie auf unserer Homepage als Download zur Verfügung steht (www.bmgfj.gv.at). Der neu gewählte Tagsatz wird ab Jänner 2008 ausgezahlt; die Bezugsdauer endet – je nach dem welche Variante Sie gewählt haben und ob Sie sich mit dem zweiten Elternteil abgewechselt haben – spätestens mit Vollendung des 15./18. bzw. 20/24. Lebensmonats Ihres Kindes. Für Bezugszeiträume vor dem 1. Jänner 2008 gibt es keine Nachzahlungen, d.h. für das Jahr 2006 bzw. 2007 gebühren ausnahmslos monatlich rund 436 Euro.

 

Der Umstieg ist einmalig möglich und bindet auch den zweiten Elternteil.“

 

 

Durch einen Umstieg auf eine (damals) neue Kurz-Variante verminderte sich der Zeitraum des KBG-Bezugs unabhängig von der Auszahlungshöhe auf die Dauer der jeweils gewählten Kurzvariante. Je nach der Dauer des bisherigen Bezugs der Langvariante verringerte sich einzelfallsabhängig auch der mögliche Gesamtbetrag des ausgezahlten Kinderbetreuungsgeldes. Diese Verringerung kann als „Ersparnis“ auf Seiten des FLAF bezeichnet werden, welche sich wie folgt ergibt:

 

                                                                                   Gesamtbetrag KBG   „Ersparnis“ FLAF

 

Vergleichswert: 30 Monate 436,- Euro:                            13.080,-                           0,00

 

Beispiel: Umstieg unmittelbar nach der Geburt:

  1 Tag        14,52 Euro

20 Monate 624,00 Euro; bzw.        vernachlässigbar                                                6,30

15 Monate 800,00 Euro                  vernachlässigbar                                              12,10

 

Beispiel: Umstieg nach 14 Monaten:

14 Monate 436,- Euro plus

  6 Monate 624,- Euro; bzw.            6.104 + 3.744 =           9.848,-                    3.232,00

  1 Monat   800,- Euro                      6.104 +    800 =           6.904,-                    6.176,00

 

Beispiel: Umstieg nach 19 Monaten:

19 Monate 436,- Euro plus

  1 Monat   624,- Euro                      8.284 +    624 =           8.908,.                    4.172,00

Umstieg auf Variante 15+3 nicht möglich

 

Die Werte wurden teilweise gerundet und dienen nur einem groben Überblick

 

Die potentielle „Ersparnis“ des FLAF im Zuge von Umstiegen variiert je nach dem Einzelfall zwischen 6,- und über 6.000,- Euro.

 

Auch ein vorzeitiger Verzicht auf das Kinderbetreuungsgeld (z.B. wegen Aufnahme einer Erwerbsarbeit über der Zuverdienstgrenze) führt zu einer solchen „Ersparnis“ auf Seiten des FLAF.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

 


Anfrage

 

 

1.     Wie viele Anträge auf Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes wurden für Geburten der Jahre 2002 bis 2008 jeweils abgegeben?

 

2.     Wie viele Kinderbetreuungsgeldbezieher haben in den Jahren 2002 bis 2008 jeweils auf die weitere Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes verzichtet?

 

3.     Welche „Ersparnis“ des FLAF konnte durch solche Verzichte auf die weitere Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes in den Jahren 2002 bis 2008 erreicht werden?

 

4.     Wie viele Kinderbetreuungsgeldbezieher haben sich zwischen 1. Jänner 2008 und 30. Juni 2008 für einen Umstieg zu einer Kurzvariante entschieden?

 

5.     Wie viele umgestiegene Kinderbetreuungsgeldbezieher haben sich für welche Kurzvariante entschieden?

 

6.     Welche „Ersparnis“ des FLAF konnte durch Umstiege auf eine der beiden Kurzvarianten insgesamt erzielt werden (unter der Annahme, die umgestiegenen Kinderbetreuungsgeldbezieher hätten 30 Monate Kinderbetreuungsgeld bezogen)?