1159/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.03.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Kosten Asylwesen

Auf Grund diverser Medienberichte über die angeblichen Kosten des österreichischen Asyl- und Fremdenwesens und den von einander sehr stark abweichenden genannten Zahlen besteht Aufklärungsbedarf. Auch die Versorgungskosten für die Flüchtlingsbetreuung sind laut Rechnungshofbericht in den vergangenen Jahren gravierend angestiegen. Der Rechnungshof hatte zuletzt kritisiert, dass die Kosten der Betreuung der Asylwerber zu hoch seien und unwirtschaftlich gearbeitet würde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

Anfrage:

1. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die von ihrem Ressort für Ausgaben im Zusammenhang mit dem Asylwesen (z.B.: Betreuung, Unterbringung, allfällige Verfahren, Instandhaltungen, Beschaffungen, Transporte, internationale Verhandlungen, Reisen, Förderungen, Untersuchungen, Behandlungen, Versorgungen, anderweitige Befassungen, Entscheidungen, Kurse, Unterrichte, zur Verfügungstellungen, Einrichtungen, Betriebsaufwendungen, Materialbedarfe, Ermittlungen, Beratungen, Verfolgungen, Einsatzkosten, Sanierungen, Publikationen, Zahlungen, Erstattung gesetzlicher Ansprüche, Beihilfen, (Kur-)Aufenthalte, Versicherungen für Gebäude/Personen/KFZ/etc., Verbindungsentgelte, Internetkosten, Rundfunkgebühren, Dolmetschkosten, Vergebührungen, Entschädigungen, Postsendungen, Gehälter, Aus- und Fortbildung, Veranstaltungen, Sozialleistungen, etc.) aufgegliedert nach einzelnen Ausgaben, im Jahre 2008 aufgewendet wurden?