1257/J XXIV. GP

Eingelangt am 10.03.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Grosz, List

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend die die feudale Büroausstattung der Regierungsmitglieder und deren Kosten

Dass SPÖ und ÖVP auf Kosten des Steuerzahlers nichts zu teuer ist, beweist die einige Jahre zurückliegende skandalöse Diskussion rund um die Bürokosten des steirischen SPÖ-Landeshauptmannes Franz Voves und des Grazer ÖVP-Bürgermeisters Siegfried Nagl. Voves ließ sich sein Büro um sage und schreibe 230.000 Euro umbauen, Nagl um knapp 300.000 Euro sein Büro neu einrichten. Die führenden SPÖ und ÖVP-Funktionären offenbar angeborene Verschwender- und Prahlsucht dürfte auch vor den Mitgliedern der Bundesregierung nicht Halt gemacht haben.

Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch beliefen sich die Gesamtkosten für allfällige bauliche Maßnahmen, Umbauarbeiten etc. in Ihrem Ressort zwischen 1.1.2007 bis einschließlich 1.3.2009, welche konkreten Bauarbeiten betrafen diese Maßnahmen und warum wurden diese notwendig?

2. Welches Unternehmen führte diese Bauarbeiten im unter Frage 1 genannten Zeitraum jeweilig durch?

3. Wie hoch beliefen sich die Gesamtkosten für allfällige Einkäufe von Büromöbel in Ihrem Ressort zwischen 1.1.2007 bis einschließlich 1.3.2009?

4. Welche Büromöbel wurden in Ihrem Ressort zwischen 1.1.2007 bis einschließlich 1.3.2009 angekauft und durch welche Person finden diese eine Verwendung?

5. Wurde Ihr Ministerbüro, das einer/eines allfälligen Staatssekretärs/in zwischen 1.1.2007 bis einschließlich 1.3.2009 baulich verändert?

a) Wenn ja, welche bauliche Veränderungen wurden getroffen?

b) Welche konkreten Maßnahmen betrafen die Bauarbeiten?

6. Wurden durch Ihr Ressort in der Zeit zwischen 1.1.2007 bis einschließlich 1.3.2009 Einrichtungsgegenstände, Büromöbel, Mobiliar, Büroinfrastruktur (Fernseher udgl.) etc. für die Verwendung im Ministerbüro bzw. eines allfällig eingerichteten Staatssekretariates angeschafft?

a) Welche Kosten entstanden dadurch aufgegliedert nach Ministerbüro und Staatssekretariat dem Ressort?

b) Wurde über die Anschaffungen jeweilige eine Ausschreibung durchgeführt?

c) Welche Begründung gab es für die Neuanschaffungen?

d) Um welche konkreten Marken und Hersteller handelt es sich bei den Neuanschaffungen?

e) Was passierte mit dem alten Mobiliar?