1396/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.03.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend schwere Krankheiten von Asylwerbern als Asylgrund

Medienberichten zufolge wird bei mehr als der Hälfte aller Asylwerber TBC diagnostiziert. Häufig handelt es sich um multiresistente Tuberkulosestämme, deren Ursprung in den Heimatländern der Erkrankten liegen. Der jüngste bekannt gewordene Fall war ein Marokkaner, der in der Haftanstalt Innsbruck möglicherweise eine große Anzahl von Menschen angesteckt hat.

Nach Aussagen einer Richterin des Verwaltungsgerichtshofes werden schwere Erkrankungen immer häufiger als Asylgrund angegeben. Da jedem Menschen die medizinisch bestmögliche Behandlung zugestanden werden muss, diese aber in den jeweiligen Heimatländern in der Regel nicht gegeben ist, erhalten diese Menschen in Österreich Asyl. Dies entspräche eben den Menschenrechten.

Die unterfertigen Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Asylwerber gaben in den letzten drei Jahren eine schwere Krankheit (beispielsweise Tuberkulose, Hepatitis, Diabetes oder eine HIV-Infektion) als Asylgrund an?

2. Wie vielen Asylwerbern wurde aufgrund einer schweren Krankheit Asyl gewährt?

3. An welcher Krankheit/welchen Krankheiten haben in den letzten drei Jahren wie viele Asylwerber gelitten und aus welchem Heimatland kamen die Betroffenen jeweils?

4. Wie viele Asylwerber und Asylanten in Bundesbetreuung leiden an einer Form der Tuberkulose und aus welchem Heimatland kamen die Betroffenen jeweils?

5. Wie viele Asylwerber und Asylanten in Bundesbetreuung sind insulinpflichtige Diabetiker und aus welchem Heimatland kamen die Betroffenen jeweils?

6. Wie viele Asylwerber und Asylanten in Bundesbetreuung leiden an einer Hepatitis und aus welchem Heimatland kamen die Betroffenen jeweils?

7. Wie viele Asylwerber und Asylanten in Bundesbetreuung sind HIV-positiv und aus welchem Heimatland kamen die Betroffenen jeweils?

8. Wie viele Asylwerber und Asylanten in Bundesbetreuung sind Dialyse-Patienten und aus welchem Heimatland kamen die Betroffenen jeweils?

9. Wie viele Asylwerber und Asylanten in Bundesbetreuung leiden an anderen (Ebola, Malaria, Gelbfieber,…) infektiösen Tropenkrankheiten und aus welchem Heimatland kamen die Betroffenen jeweils?