1552/J XXIV. GP

Eingelangt am 31.03.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Grosz, Ursula Haubner

Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend unzureichende Anfragebeantwortungen (3835/AB und 365/AB) bezüglich Beraterverträge

Anfragen der Abgeordneten Öllinger (3876/J, 23.GP) und Grosz (368/J, 24.GP) haben sich mit externen Beratungsverträgen der Ressorts im Jahr 2007 und 2008 beschäftigt. In den Anfragebeantwortungen (3835/AB, 365/AB) wurde vermerkt, dass auch Aufträge an Einzelpersonen angeführt seien. Leider wurde aber nicht auf die Vollständigkeit der Liste der angegebenen Personen geachtet, da Fr. Alexander Bader angibt 2008 im Auftrag des damaligen Bundesministers Buchinger eine Medienanalyse erstellt zu haben, aber namentlich in beiden Anfragebeantwortungen nicht erwähnt ist.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage:

1. Entspricht es den Tatsachen, dass für Ihr Ressort 2008 eine Medienanalyse von Frau Alexandra Bader erstellt wurde?

2. Wenn ja, wie argumentieren Sie, dass dies nicht in den oben genannten Anfragebeantwortungen angeführt wurde?

3. Wie hoch waren die Kosten für diese Analyse?

4. Gibt es Ihres Wissens nach noch andere Einzelpersonen, die in einer Beratungsfunktion für Ihr Ressorts im Jahr 2007 und 2008 tätig waren, aber nicht namentlich in den zitierten Anfragebeantwortungen angeführt wurden?