1616/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.04.2009
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ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

 

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Defizite im österreichischen Breitbandinternet

 

 

 

In einem Interview in der Tageszeitung „Die Presse“ vom 25.3.2009 führt EU-Kommissarin Viviane Reding unter anderem aus, dass Österreich beim Breitbandinternet mit einer Durchdringungsrate von 21,4 Prozent unter dem EU-Schnitt liegt; Dänemark erreicht etwa 37,3 Prozent.

 

Laut EU-Kommissarin Reding funktioniert der Wettbewerb in diesem Markt nicht richtig. Die Nichtannahme durch die Konsumenten zeige, so Reding weiter, dass Marktentwicklung, Preisstruktur und Angebot beim Festnetz nicht den Erwartungen der Bürger entsprechen.

 

Als eine ihrer nächsten Herausforderungen sieht die EU-Kommission das Breitband für alle und überall, um die Wirtschaftsentwicklung voranzutreiben. So könne man sich heute auch nicht mehr vorstellen, dass es einen kleinen Betrieb gibt, der noch ohne Internet funktioniert.

 

Viel besser ist Österreich beim mobilen Breitbandinternet, hier liegen wir mit 22,8 Prozent an der europäischen Spitze.

 

 

Dazu stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

 

 

Anfrage

 

 

1.      Wie hoch war die Durchdringungsrate beim Breitbandinternet mit 15. März 2009 österreichweit bzw. in den einzelnen Bundesländern?

 

2.      Wie hoch war die Durchdringungsrate beim Breitbandinternet mit 15. März 2009 in den einzelnen EU-Staaten?

 

3.      Wo liegen die Gründe für den laut EU-Kommissarin Reding in Österreich derzeit nicht funktionierenden Wettbewerb im Breitbandinternet-Markt und wie werden sie darauf reagieren?

 

4.      Welche Durchdringungsrate wollen Sie österreichweit in den nächsten 1 – 3 Jahren bzw. langfristig erreichen?

 

5.      Mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie eine höhere Durchdringungsrate erreichen?

 

6.      Wie hoch war die Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet mit 15. März 2009 österreichweit bzw. in den einzelnen Bundesländern?

 

7.      Wie hoch war die Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet mit 15. März 2009 in den einzelnen EU-Staaten?

 

8.      Welche Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet wollen Sie österreichweit in den nächsten 1 – 3 Jahren bzw. langfristig erreichen?

 

9.      Mit welchen Maßnahmen wollen Sie eine höhere Durchdringungsrate beim mobilen Breitbandinternet erreichen?