1670/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.04.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Weichenstellung für Millionen-Vergeudung durch Weichentausch

Ein konkretes aktuelles Beispiel aus Oberösterreich illustriert, dass bei der Investitionspolitik von BMVIT und ÖBB im Schienenbereich nicht Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit und auch nicht das dringende Bedürfnis der Bahnkunden nach Instandhaltung der Bestandsstrecken, sondern andere Faktoren ausschlaggebend sind:

Auf der Regionalbahnstrecke Lambach-Gmunden ist derzeit zwischen den Bahnhöfen Lambach und Stadl-Paura eine fast 1km lange Langsamfahrstrecke/LA (seit Jänner 2009) und zwischen den Bahnhöfen Stadl-Paura und Steyrermühl eine weitere 200m lange LA (bereits seit 2008) eingerichtet, beide mit Höchstgeschwindigkeit 20 km/h.

Statt jedoch diese Missstände, die täglich den Güterverkehr Zeit und damit die ÖBB und die Volkswirtschaft Geld kosten, rasch und effizient durch entsprechende, in vielen Fällen zwar arbeitsintensive, aber relativ kostengünstige Erhaltungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen abzustellen, fließt sehr viel mehr Geld in ganz andere, fragwürdige Maßnahmen.

So soll auf derselben Strecke im Bahnhof Steyrermühl mit Kosten von etwa 1 Mio Euro die Bahnhofs-Weichenanlage erneuert werden. Dabei wird bereits veraltete Technik eingebaut, die beim in 5 Jahren vorgesehenen Ausbau der Strecke nutzlos wird und durch eine weitere neue Anlage mit Kosten von ca. 2,3 Mio Euro zu ersetzen wäre.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie erklären Sie die geplante Geldverschwendung in Millionenhöhe durch zweimaligen Weichentausch im Raum Bahnhof Steyrermühl an der Regionalbahnstrecke Lambach-Gmunden in Oberösterreich binnen weniger Jahre?

2. Warum soll im Bahnhof Steyrermühl eine Weichenanlage eingebaut werden, deren Technik bereits veraltet ist?

3. Was sind die konkreten Ursachen für die beiden Langsamfahrstrecken (LA’s) auf dieser Strecke zwischen den Bahnhöfen Lambach und Stadl-Paura sowie Stadl-Paura und Steyrermühl (jeweils 20 km/h)?

4. Wann werden Sie für die Beseitigung dieser beiden Langsamfahrstrecken sorgen?

5. Welche Investitionen sind im Rahmen des Konjunkturpakete der Bundesregierung für diese Strecke vorgesehen?