1746/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.04.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Fichtenbauer, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend „Generalsbrief“

Die Zeitung „Der Standard“ berichtete am 3.4.2009 folgendes:

„Aufstand der höchsten Offiziere Generalstäbler warnten Darabos, aber dieser will den kritischen Brief totschweigen

   Wien - Wenn Verteidigungsminister Norbert Darabos so weitermacht wie bisher, dann ist das Bundesheer in absehbarer Zeit tot. So steht es sinngemäß in einem Brief, den die höchsten Generalstabsoffiziere des Bundesheeres in den vergangenen Tagen unter höchster Geheimhaltung zirkulieren ließen - sie haben dutzendweise unterschrieben.

   Zu den Unterzeichnern soll auch der stellvertretende Generalstabschef gehören. Am Mittwoch sei das Papier dem Minister bei einem Vier-Augen-Gespräch übergeben worden, erfuhr der Standard.

   Der Hintergrund der Aktion liegt nach Aussage eines Beteiligten darin, "dass wir als Offiziere nicht widerspruchslos hinnehmen können, dass das Bundesheer durch diesen Budgetabschluss kaputtgespart wird". Namentlich zitiert wollte aber niemand werden.

   Am Donnerstag wurde nämlich vom Adressaten des Briefes eine totale Nachrichtensperre verhängt. Nach außen soll der Eindruck entstehen, dass es das Schreiben gar nicht gegeben habe, lautet die Linie des Darabos-Büros. Sprecher Stefan Hirsch zum Standard: "Mir ist dieser angebliche Brief nicht bekannt. Grundsätzlich pflegt der Minister mit seinem Generalstab nicht über Brief zu kommunizieren - und umgekehrt."

   Auch gebe es keinen sachlichen Grund, aus dem sich die Offiziere beschweren könnten: Das Budget des Bundesheeres werde heuer höher sein als im Vorjahr, versichert Hirsch. Hohe Offiziere, die zum Kreis der möglichen Unterzeichner gehören, antworten auf entsprechende Anfragen unisono mit "Kein Kommentar."

   Der letzte ähnliche Vorgang passierte im Jahr 1972: Da informierte General Albert Bach den damaligen Verteidigungsminister Karl Lütgendorf über die Fehlentwicklungen, die er nicht mittragen konnte. Bach wurde pensioniert.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welchen genauen Inhalt hat dieser Brief? (Bitte um Beilage des Briefes zur Anfragebeantwortung)
2. Wer hat diesen Brief unterzeichnet?
3. Welche Maßnahmen werden sie auf Grund dieses Briefes ergreifen?
4. Hat dieser Brief für die Unterzeichner disziplinarrechtliche Folgen?