1747/J XXIV. GP
Eingelangt am 22.04.2009
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ANFRAGE
der Abgeordneten Mayerhofer, Herbert, Vilimsky
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Neuaufnahmen und Pensionierungen bei der Exekutive
Im Sicherheitsbericht 2007 auf Seite 351 sind die personellen Maßnahmen und systematisierten Planstellen erfasst. Laut dort zu findender Tabelle sind für das Bundesland Wien 6616 Planstellen für das Jahr 2007 ausgewiesen. Nunmehr ist aufgrund einer Anfragebeantwortung festzustellen, dass im Jahr 2009 im Bundesland Wien der Iststand mit 6070 Beamten angegeben wird. Daraus resultiert die Anzahl von 546 unbesetzten Planstellen.
Weiters ist aus dem Regierungsübereinkommen zu entnehmen, dass für die nächsten fünf Jahre 1000 Ausbildungsplätze pro Jahr zur Verfügung gestellt werden. Diese Ausführung lässt einen sehr großen Interpretationsspielraum zu.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende
Anfrage:
1. Wie begegnen Sie dieser unerfreulichen Tatsache von 546 unbesetzten Planstellen, wo doch laufend eine Steigerung in fast allen Deliktsbereichen – insbesondere im Land Wien - festzustellen ist?
2. Wie viele Bewerber werden heuer (2009) und in den Jahren 2010, 2011 in die Polizeischulen aufgenommen?
3. Wie hoch ist erfahrungsgemäß die Drop-out-Quote?
4. Wie viele Bewerber werden die Polizeischulen heuer (2009) und in den Jahren 2010 und 2011 erfahrungsgemäß positiv abschließen?
5. Wie viele Polizisten sind im Jahr 2008 aufgrund des regulären Pensionsantrittsalters pensioniert worden?
6. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlichen Pensionierungen im Jahr 2008?
7. Wie viele Polizisten werden voraussichtlich unter Heranziehung des regulären Pensionsalters heuer (2009) und in den Jahren 2010 und 2011 in Pension gehen?
8. Wie viele Beamte der Sicherheitsexekutive haben das Dienstverhältnis per Kündigung in den Jahren 2006, 2007 und 2008 beendet?