1782/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.04.2009
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Anfrage

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Asylwerber, die unter verschiedenen Identitäten in Salzburg lebten

Ein 25-jähriger Iraker, der unter falscher Identität in Salzburg lebte, ging den Beamten der Schengenfahndung bei einer fremdenrechtlichen Kontrolle kürzlich ins Netz. Der Mann soll in den vergangenen zweieinhalb Jahren bei drei Personalleasingfirmen gearbeitet haben. Bei den Personalleasingfirmen arbeitete der Iraker offiziell als EU-Bürger. Dazu benutzte er einen gefälschten französischen Personalausweis. Neben seiner Arbeit auf Grund der gefälschten Identität bezog der 25-Jährige aus dem Titel eines Asylwerbers auch Leistungen aus der Grundversorgung.  

In diesem Zusammenhang stellen unterfertigte Abgeordnete folgende

Anfrage:

1. Wie viele Fälle von Asylwerbern wurden in den vergangenen vier Jahren im Bundesland Salzburg zur Anzeige gebracht, die unter einer falschen Identität lebten? (Um eine detaillierte Darstellung nach Jahr und Anzahl der Fälle wird ersucht)

2. Wie viele der in den vergangenen vier Jahren unter einer falschen Identität lebenden Asylwerber im Bundesland Salzburg gingen einer Beschäftigung nach und bezogen zugleich Leistungen aus der Grundversorgung? (Um eine detaillierte Darstellung nach Jahr, Anzahl der Fälle sowie durchschnittliche Höhe der bezogenen Leistungen aus der Grundversorgung pro Asylwerber wird gebeten)

3. Wie vielen der in den vergangenen vier Jahren wegen einer falschen Identität im Bundesland Salzburg zur Anzeige gebrachten Asylwerbern wurde die Grundversorgung entzogen?

4. Wie viele der in den vergangenen vier Jahren wegen einer falschen Identität im Bundesland Salzburg zur Anzeige gebrachten Asylwerber wurden strafrechtlich verurteilt und wie viele davon wurden abgeschoben?

5. Woher stammten die Asylwerber, die in den vergangenen vier Jahren unter einer falschen Identität im Bundesland Salzburg lebten?

6. Welche Dokumente wurden von den Asylwerbern verwendet, um die falsche Identität nachzuweisen?