1817/J XXIV. GP
Eingelangt am 24.04.2009
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ANFRAGE
der Abgeordneten Kitzmüller
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend die Schulversuche in Österreich
Am 02. April 2009 berichtete das österreichische Parlament laut www.ots.at unter anderem wie folgt:
Oppositionsanträge sollen in Unterausschuss beraten werden
Wien (PK) – Nach der Aktuellen Aussprache standen zahlreiche Anträge auf der Tagesordnung des Unterrichtsausschusses, die vertagt wurden.
Die ebenfalls vorliegende Änderung des Schulorganisationsgesetzes ermöglicht den Bundesländern, den Modellversuch Neue Mittelschule auf mehr Klassen auszudehnen. Der Gesetzesentwurf wurde mit den Stimmen von S, V und Grünen angenommen.
Neue Mittelschule – Bundesländer dürfen mehr Versuche durchführen
Die einzelnen Bundesländer dürfen in Hinkunft den Modellversuch Neue Mittelschule in mehr als 10 Prozent der Pflichtschulen durchführen, sofern die 10-Prozent-Grenze bundesweit eingehalten wird. Das wird durch eine Novelle zum Schulorganisationsgesetz (SchOG) ermöglicht, die mehrheitlich beschlossen wurde. (105 d.B.)
Die neue Mittelschule startete im Schuljahr 2008/2009 und stellt ein Angebot für eine gemeinsame Schule der 10- bis 14jährigen dar. Die Modellversuche werden nach bundeseinheitlichen Kriterien durch das BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens) wissenschaftlich begleitet. Dem Nationalrat ist darüber alle drei Jahre Bericht zu erstatten. Zusätzlich hat das BIFIE der Unterrichtsministerin binnen sechs Monaten nach Beendigung jedes vierjährigen Versuchszeitraums einen Ergebnisbericht vorzulegen.
Abgeordneter Martin Graf (F), der eingangs der Debatte ankündigte, die Initiative nicht mittragen zu können, gab zudem zu bedenken, dass der Schulversuch im Lichte der budgetären Lage möglicherweise sistiert werden müsse, weshalb es zweckmäßig sei, die Materie zu vertagen. Damit Schuldemokratie keine Farce sei, wo durch Druckausübung entsprechendes Stimmverhalten evoziert werde, sollten diesbezügliche Abstimmungen geheim erfolgen, forderte Graf.
Positiv auf die Vorlage reagierten hingegen die Abgeordneten Elmar Mayer (S) und Anna Franz (V). Mayer begrüßte die Möglichkeit, dort, wo es gewünscht werde, neue Schulversuche starten zu können, Franz wiederum erhoffte sich durch die Vorlage Unterstützung für die bereits in Gang befindlichen Reformprozesse wie beispielsweise jenem in Vorarlberg.
Abgeordnete Ursula Haubner (B) bekannte sich zwar prinzipiell zu Schulversuchen, teilte aber die budgetären Bedenken Grafs. Abgeordneter Harald Walser (G) hielt die Vorlage zwar für teilweise mangelhaft, da einige wichtige Punkte nicht im erforderlichen Ausmaß berücksichtigt worden seien, signalisierte jedoch trotzdem die Zustimmung seiner Fraktion. Abgeordnete Katharina Cortolezis-Schlager (V) verwies auf die besondere Problemlage in Wien, wo es kooperative Mittelschulen gebe, und sprach zudem das genaue Prozedere bei den geplanten Evaluierungen an.
Nach einer kurzen Beantwortung von Detailfragen durch die Bundesministerin erhielt die Vorlage die Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen, die diesbezügliche Ausschussfeststellung wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen.“
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende
Anfrage