1883/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.04.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Hofer,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend RFID-Chips

Laut Medienberichten gibt es bereits Levi Strauss Jeans, die mit – für den Käufer/Träger unsichtbar - eingenähten RFID (Radio Frequency Indentification)-Etiketten ausgestattet sind. Im Rahmen eines Pilotprojekts mit einem US-Handelspartner sollen die RFID-Chips Barcodes ersetzen. In welchen Läden die markierten Hosen verkauft werden, wurde nicht bekannt geben.

Die Etiketten tragen dieselben Informationen wie Barcodes, also den Namen des Produkts, Größe und Farbe. Aus Datenschutzgründen ist zu befürchten, dass durch die Markierung mit RFID-Chips Datenschutzbestimmungen und die Privatsphäre der Kunden verletzt werden könnten. Datenschützer befürchten, dass zahlreiche Informationen über die Träger der Jeans auf den Etiketten gespeichert werden könnten, diese können von jedem beliebigen RFID-Lesegerät, etwa an einer Supermarktkasse, abgerufen werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

Anfrage:

1. Werden auch in österreichischen Läden bereits Jeans der Marke Levi Strauss oder anderer Marken mit eingenähten RFID-Chips verkauft?

2. Falls ja, gibt es eine Liste, in der diese Produkte aufscheinen?

3. Falls ja, ist daran gedacht, die Konsumenten, anhand dieser Liste, über die Bestückung der Jeans mit RFID-Chips und die vorgenannten, möglichen Konsequenzen zu informieren?

4. Ist Ihnen bekannt, in welchen im österreichischen Handel befindlichen Produkten – branchenübergreifend - RFID-Chips eingebaut bzw. enthalten sind?