1906/J XXIV. GP

Eingelangt am 30.04.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Karlsböck

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Abfluss österreichischer Sozialversicherungsgelder ins Ausland

Die Finanzkrise schlägt voll auf österreichische Patienten durch. Viele können sich notwendige ärztliche Behandlungen nicht mehr leisten. Die negative Folge ist, dass entsprechende Behandlungen entweder gar nicht mehr in Anspruch genommen oder im Ausland konsumiert werden, wo sie aufgrund fehlender Sozialstandards erheblich billiger angeboten werden.

Dieser Gesundheitstourismus ist aber nicht nur gefährlich, wie das jüngste Beispiel einer Patientin zeigt, die nach einer Fettabsaugung im Ausland verstorben ist, er führt auch zur paradoxen Situation, dass österreichische Krankenkassen die im Ausland angefallenen Kosten nach Vorlage einer Rechnung bezahlen. Der österreichischen Volkswirtschaft entsteht durch massiven Kaufkraftabfluss ein jährlicher Schaden von rund 200 Mio. Euro. Zusätzlich kommt es zu einem hohen Verlust an heimischen Arbeitsplätzen (Optiker, Zahntechniker, Medizinhandel etc.)

Um dieser sowohl gesundheitspolitisch als auch volkswirtschaftlich inakzeptablen Praxis gegenzusteuern, ist u. a. eine genaue Erhebung der finanziellen Aufwendungen unerlässlich.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an Bundesminister für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Wie hoch sind die jährlichen Aufwendungen des österreichischen Gesundheitssystems (der Krankenversicherungsträger) für die Rückerstattung der Kosten ärztlicher Behandlungen im Ausland, und zwar gegliedert nach Art der erbrachten Leistungen?

2. Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten, die von österreichischen Krankenversicherungsträgern pro Kopf und Jahr für Behandlungen im Ausland refundiert werden?

3. Welche medizinischen Leistungen werden vornehmlich im Ausland beansprucht, und zwar pro Kopf und Jahr, gegliedert nach Häufigkeit ihrer Inanspruchnahme?

4. In welchen Staaten werden diese Leistungen jeweils in Anspruch genommen?

5. Gibt es Schätzungen über die Einsparungen der Krankenversicherungsträger, die sich aus der Differenz zwischen Behandlungen im Ausland und vergleichbaren Behandlungen in Österreich ergeben, und zwar

a) in absoluten Zahlen

b) in Prozent?