1997/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.05.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Tarifordnung am Flughafen Schwechat

Die Parl. Anfrage Nr. 256/J XXIII.GP „Flughafen II“ der Grünen befasste sich in Weiterverfolgung früherer Anfragen und (Nicht-)Beantwortungen mit dem Flughafen Wien und dort unter anderem auch mit dem Zusammenhang von Ausbauten, Kapazitätssteigerungen und Flugverkehrsaufkommen.

In der Anfragebeantwortung führte der damalige Verkehrsminister Werner Faymann aus, dass Flughafeninfrastruktur kein Wachstumsmotor sei, sondern nur auf bestimmte Nachfrage reagiere. Diese wiederholt von Aufsichts- und Genehmigungsbehörden vehement vertretene Rechtsauffassung, mit der unter anderem UVP-Verfahren vermieden wurden bzw. werden sollten, ist in der Zwischenzeit im Zuge mehrerer Verfahren (Salzburg, Wien) heftig ins Wanken geraten.

Auch ist zwischenzeitig öffentlich bekannt, dass der Flughafen Wien aktiv Airlines zu sich einlädt und dabei insbesondere das Tarifmodell so gestaltet, dass dieses einen Anreiz bieten soll, den Flughafen Wien anzufliegen, womit unzweifelhaft die Zahl der Flugbewegungen unabhängig von der Nachfrageseite beeinflußt – nämlich erhöht - wird. Dabei scheint der sogenannte „Transfer-Incentive“ eine große, zentrale Rolle zu spielen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Worin besteht der zuletzt wiederholt öffentlich kolportierte und diskutierte „Transfer-Incentive“ am Flughafen Wien im einzelnen?

2. Wie sieht die derzeit gültige Tarifordnung des Flughafen Wiens aus? Wir ersuchen um Übermittlung dieser Tarifordnung.

3. Wann wurde diese zuletzt von der Behörde genehmigt? Wir ersuchen um Übermittlung dieses Genehmigungsbescheids.