2064/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.05.2009
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Reintegrationshilfe

 

In der Anfragebeantwortung 1090/AB XXIV. GP zur Anfrage 1048/J der Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Vilimsky und Kollegen haben vom 25. Februar 2009 betreffend „Zwischenfall bei Ausreise der Zogajs am Flughafen“ war zu lesen:

 

„Bei Ausreisen nach behördlichen Ausreiseaufträgen fallen keine Kosten an. Bei der mit Mitteln der EU kofinanzierten „freiwilligen Rückkehr“ werden den einzelnen Projektträgern Beratungskosten, Kosten für Heimreisezertifikate und Transportkosten in jeweils individueller und einzelfallbezogener Höhe abgegolten. Zusätzlich wird in diesen Fällen Reintegrationshilfe zwischen € 150,-- und € 370,-- pro Person gewährt, die in Einzelfällen auch überschritten werden kann.“

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

 

Anfrage:

 

1.     An wie viele Personen wurde Reintegrationshilfe ausbezahlt, aufgegliedert auf die Jahre 2006, 2007 und 2008?

2.     Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Reintegrationshilfe, aufgegliedert auf die Jahre 2006, 2007 und 2008?

3.     Bei wie vielen Personen wurde die Reintegrationshilfe von 370,- € überschritten, aufgegliedert auf die Nationalität der Person und die Jahre 2006, 2007 und 2008?

4.     Aus welchen Gründen wurde die Reintegrationshilfe von 370,- € für diese Personen überschritten, aufgegliedert auf die Jahre 2006, 2007 und 2008?

5.     Unter welchem Budgetansatz sind Ausgaben für die Reintegrationshilfe zu finden?