2252/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.05.2009
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Anfrage

des Abgeordneten Ing. Hofer, DI Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Unklarheiten in Bezug auf thermische Sanierungen durch die ÖBB

Im Zuge der Beantwortung der schriftlichen Budgetanfrage 1487/JBA des Abg. DI Deimek betreffend die Untergliederung 41 (Verkehr, Innovation und Technologie) (Werden die Mittel zur thermischen Sanierung von Bahnhöfen im Jahr 2009 rein aus dem sogenannten Konjunkturpaket-Bahn zur Verfügung gestellt oder nimmt die ÖBB auch Fördermittel im Rahmen jener von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten 50 Millionen Euro an Fördermittel für Projekte zur thermischen Sanierung für Betriebe in Anspruch?) hat die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie am 19. Mai 2009 geantwortet:

Innerhalb des Konjunkturpaketes Bahn (2009-2012) werden rund 16 Mio. € für die thermische Sanierung von ÖBB-Hochbauten verwendet. Darüber hinaus werden von den ÖBB keine Fördermittel in Anspruch genommen.

Der Umweltminister hat in Beantwortung der schriftlichen Budgetanfrage des Abgeordneten Ing. Hofer, inwieweit die ÖBB das Förderprogramm im Zuge von thermischen Sanierungen bislang in Anspruch genommen, d.h. konkrete Förderansuchen gestellt hat, geantwortet:

Im Zeitraum 2005 bis 2008 wurden seitens der ÖBB 3 Ansuchen für thermische Gebäudesanierungsprojekte eingereicht. Eines der Projekte weist eine sehr günstige Amortisationszeit aus, sodass hierfür keine Förderung erforderlich ist. Die verbleibenden 2 Projekte weisen Gesamtkosten in der Höhe von EUR 1,97 Mio. auf, der voraussichtliche Förderbarwert beträgt EUR 532.215.-.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Für welche konkreten Projekte wurden von der ÖBB bislang Ansuchen für thermische Sanierung eingebracht?

2. Bei welcher Stelle wurden die Förderansuchen jeweils eingebracht?

3. In welchem Jahr soll die Förderung erfolgen bzw. ist allenfalls bereits erfolgt?

4. Wer soll diese Projekte unter welchem Titel und in welcher Höhe fördern bzw. hat dies bereits getan?

5. Sind die Projekte, wo für die geplante thermische Sanierung um Förderung angesucht wurde, noch in Planung, Umsetzung oder allenfalls sogar durchgeführt?

6. Sofern thermische Sanierungen bereits abgeschlossen wurden, wo und in welchem Umfang wurden von der ÖBB thermische Sanierungen durchgeführt, wie hoch waren die Kosten dieser Sanierung und welche Auswirkungen v.a. auf Energieverbrauch und –kosten haben sich gezeigt?