2347/J XXIV. GP

Eingelangt am 05.06.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abg. Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Kontrollen von Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewagen im Jahr 2008"

Mit der 3818/XXIII.GP vom 08.05.2008 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und
GenossInnen zur Anfrage „Kontrollen von Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewagen im Jahr
2007" beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen
Zahlen und Informationen für das Jahr 2008 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele und welche Speisewagenunternehmen fahren im Jahr 2009 mit nationalen oder
internationalen Zügen auf Österreichs Eisenbahnstrecken?

Wie viele und welche fuhren im Jahr 2008 (ersuche jeweils um Bekanntgabe der Namen
der Unternehmen)?

2. Wie erfolgreich verläuft die Bewirtschaftung der „Railjets" durch Express Restaurant und
Catering GmbH gemeinsam mit „Meinl am Graben"?

3. Hat sich das Bewirtschaftungskonzept bewährt?

4. Wann erfolgen für Speisewagenunternehmen die nächsten Ausschreibungen?
Welche Strecken werden ausgeschrieben?

5. Wie oft wurden 2008 Pönalzahlungen durch die ÖBB geltend gemacht, wenn
Speisewagenbetreiber ihre vertraglich festgesetzten Leistungen nicht erfüllt (z.B.
unbesetzter Speisewagen im Zug)?

Welche Pönalzahlungen wurden 2008 jeweils verlangt und bezahlt?

6. Welche Ansprüche können Bahnkunden gegenüber dem Verkehrsunternehmen stellen,
wenn im nationalen Bahnverkehr trotz Auslobung ein Speisewagen nicht vorhanden
und/oder nicht betrieben werden kann?

Ist in diesem Fall analog die Rechtssprechung zum Reisevertragsrecht (z.B. Ausfall von
Verpflegungsmöglichkeiten im Hotel) heranzuziehen?
Wenn nein, warum nicht?

7. Wie viele Kontrollen wurden 2008 in Betriebsstätten und auf Arbeitsstellen der Schlaf-,
Liege-, Büffet- und Speisewagen durch das Verkehrs-Arbeitsinspektorat durchgeführt?

8. Welche Beanstandungen und Probleme gab es im diesem Jahr?

9. Welche Maßnahmen mussten durch die zuständigen Behörden bzw. die Bahnunternehmen
ergriffen werden?

10. Wie viele Speisewagen wurden 2008 modernisiert?

Welche Kosten sind für den Umbau der Speisewagen angefallen?
Wie viele sollen 2009 noch modernisiert werden?

11. Wie viele Beschwerden von Bahnkundinnen sind dem Ressort bzw. dem Regulator über
Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewagen bekannt worden (ersuche um Aufschlüsselung)?

12. Was war Inhalt dieser Beschwerden?
Wie wurden sie erledigt?

13. Welche Maßnahmen wurden bzw. werden durch die Bahnunternehmen ergriffen, dass
funktionierende Toiletten in den Zügen (z.B. Wien-Salzburg) vorhanden sind?