2411/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.06.2009
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Graf

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Evaluierung internationaler Abkommen

Anlässlich des von Herrn Bundesminister Hahn angedachten Ausstiegs aus dem CERN Forschungsprojekt zeigte sich, dass sein Budget aufgrund dieses Abkommens erheblich belastet ist und er sich offenbar einen effizienteren Einsatz seiner Budgetmittel vorstellen könnte.

Diese Entscheidung begründete er auf Basis mehrwöchiger Analysen und Recherchen.

Ungeachtet der Schlüsse, die aus einer solchen Evaluierung gezogen werden, ist es im Sinne eines sparsamen und effizienten Einsatzes von Budgetmitteln durchaus sinnvoll, den tatsächlichen Nutzen internationaler Abkommen und Projekte zu hinterfragen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE

1) Welche internationale Abkommen und Projekte betreffen Ihr Ressort?

2) Wie oft werden diese Abkommen und Projekte in Ihrem Ressort einer Evaluierung            unterzogen?

3) Wie hoch sind die dem jeweiligen Abkommen bzw. Projekt zurechenbaren jährlichen Kosten im Einzelnen?

4) Welchen Nutzen (monetär, arbeitsplatzwirksam, Vorteil für österreichische Staatsbürger bzw. Unternehmen) konnte die Republik Österreich bisher aus den  Abkommen und Projekten im Einzelnen erzielen?

5) Wann wurden im Einzelnen die Abkommen und Projekte vereinbart?

6) Auf welche Dauer wurden im Einzelnen diese Abkommen und Projekte abgeschlossen und unter welchen Umständen sind sie kündbar?