2416/J XXIV. GP
Eingelangt am 12.06.2009
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dr. Graf
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung
betreffend Evaluierung internationaler Abkommen
Anlässlich des von Ihnen angedachten Ausstiegs aus dem CERN Forschungsprojekt zeigte sich, dass das Budget Ihres Ressorts aufgrund dieses Abkommens erheblich belastet ist und Sie sich offenbar einen effizienteren Einsatz Ihrer Budgetmittel vorstellen können.
Diese Entscheidung begründeten Sie auf Basis mehrwöchiger Analysen und Recherchen.
Ungeachtet der Schlüsse, die aus dieser Evaluierung gezogen wurden, ist es im Sinne eines sparsamen und effizienten Einsatzes von Budgetmitteln durchaus sinnvoll, den tatsächlichen Nutzen internationaler Abkommen und Projekte zu hinterfragen.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende
ANFRAGE
1) Welche internationale Abkommen und Projekte betreffen Ihr Ressort?
2) Wie oft werden diese Abkommen und Projekte in Ihrem Ressort einer Evaluierung unterzogen?
3) Wie hoch sind die dem jeweiligen Abkommen bzw. Projekt zurechenbaren jährlichen Kosten im Einzelnen?
4) Welchen Nutzen (monetär, arbeitsplatzwirksam, Vorteil für österreichische Staatsbürger bzw. Unternehmen) konnte die Republik Österreich bisher aus den Abkommen und Projekten im Einzelnen erzielen?
5) Wann wurden im Einzelnen die Abkommen und Projekte vereinbart?
6) Auf welche Dauer wurden im Einzelnen diese Abkommen und Projekte abgeschlossen und unter welchen Umständen sind sie kündbar?