2573/J XXIV. GP

Eingelangt am 30.06.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Einbruch in das Ministerbüro im Haus des Sports

Unter www.heute.at war am 22.06.2009 gegen Mitternacht zu lesen:

„Spionage? Einbruch in Büro von Verteidigungsminister Darabos!

Sollte Verteidigungs- und Sportminister Norbert Darabos (SPÖ) etwa ausspioniert werden? In sein Büro im Haus des Sports an der Prinz-Eugen-Straße 12 im Wiener Bezirk Wieden wurde in der Nacht auf Montag eingebrochen. Das Heeresnachrichtenamt ermittelt in dem heiklen Fall, prüft jetzt, ob sensible Daten gestohlen wurden.

Die Täter waren absolut keine Dilettanten. Mit Profi-Werkzeug öffneten sie Ermittlern zufolge die Haupteingangstür, suchten sich gezielt das Büro von Minister Norbert Darabos aus und durchwühlten es. Noch ist unklar, was genau gestohlen wurde. Fakt ist: Es ist etwas weggekommen, bestätigt ein Fahnder.

Ob es sich dabei um sensible Daten handelt, wird geprüft vom Heeresnachrichtenamt. Gut möglich wärs. Denn: Der Minister lässt derzeit undurchsichtige Vorgänge beim Ankauf von Ersatzteilen für die Eurofighter prüfen. Ebenso lässt er ermitteln, warum die Modernisierung des Militärflughafens in Zeltweg (Stmk.) plötzlich acht Mal mehr kostet als veranschlagt nämlich 160 Millionen €. War der Einbruch womöglich eine Auftragstat, sollte belastendes Material gefunden und vernichtet werden? Oder waren die Täter gar Spione, die Daten stahlen? Darabos-Sprecher Stefan Hirsch betont aber: Wir glauben nicht an ein politisches Motiv.

Pikant ist allerdings: Bereits im Mai 2008 war bei einer Überprüfung eine Abhörwanze im Telefon des damaligen Darabos-Sprechers Answer Lang gefunden worden Spionageverdacht! Nach dem Einbruch wird sich Minister Darabos erneut von Kritikern fragen lassen müssen, warum er fast immer in seinem Zweitbüro im relativ unbewachten Haus des Sports residiert und nicht im Verteidigungsminister-Büro in der gesicherten Wiener Roßauer Kaserne.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Welche Sicherheitspolizeidienststelle wurde eingeschaltet?

2. Wer führt die Spurensicherung durch?

3. Wie viele Tatortgruppen sind im Einsatz?

4. Wer war als erstes am Tatort?

5. Warum ermittelt das Abwehramt?

6. Gibt es Zusammenhänge mit den Doping-Erhebungen?

7. Wurde das Bundeskriminalamt informiert?

8. Wann hat der Einbruch (Uhrzeit) stattgefunden?

9. Wer hat die Zeitschrift Heute informiert, sodass bereits in der Nacht vom 22. auf den 23.6. Online über den Bericht informiert wird?

10. Ist das Abwehramt für die dortige Sicherheit verantwortlich?

11. Wenn ja, warum?

12. Gibt es bereits Informationen zu den möglichen Tätern?