2700/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Strache, Vilimsky, Herbert, Mayerhofer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

 betreffend Sicherheit von Ministerbüros

Unter www.heute.at war am 22.06.2009 gegen Mitternacht zu lesen:

„Spionage? Einbruch in Büro von Verteidigungsminister Darabos!

Sollte Verteidigungs- und Sportminister Norbert Darabos (SPÖ) etwa ausspioniert werden? In sein Büro im Haus des Sports an der Prinz-Eugen-Straße 12 im Wiener Bezirk Wieden wurde in der Nacht auf Montag eingebrochen. Das Heeresnachrichtenamt ermittelt in dem heiklen Fall, prüft jetzt, ob sensible Daten gestohlen wurden.

Die Täter waren absolut keine Dilettanten. Mit Profi-Werkzeug öffneten sie Ermittlern zufolge die Haupteingangstür, suchten sich gezielt das Büro von Minister Norbert Darabos aus und durchwühlten es. Noch ist unklar, was genau gestohlen wurde. Fakt ist: Es ist etwas weggekommen, bestätigt ein Fahnder.

Ob es sich dabei um sensible Daten handelt, wird geprüft vom Heeresnachrichtenamt. Gut möglich wärs. Denn: Der Minister lässt derzeit undurchsichtige Vorgänge beim Ankauf von Ersatzteilen für die Eurofighter prüfen. Ebenso lässt er ermitteln, warum die Modernisierung des Militärflughafens in Zeltweg (Stmk.) plötzlich acht Mal mehr kostet als veranschlagt nämlich 160 Millionen €. War der Einbruch womöglich eine Auftragstat, sollte belastendes Material gefunden und vernichtet werden? Oder waren die Täter gar Spione, die Daten stahlen? Darabos-Sprecher Stefan Hirsch betont aber: Wir glauben nicht an ein politisches Motiv.

Pikant ist allerdings: Bereits im Mai 2008 war bei einer Überprüfung eine Abhörwanze im Telefon des damaligen Darabos-Sprechers Answer Lang gefunden worden Spionageverdacht! Nach dem Einbruch wird sich Minister Darabos erneut von Kritikern fragen lassen müssen, warum er fast immer in seinem Zweitbüro im relativ unbewachten Haus des Sports residiert und nicht im Verteidigungsminister-Büro in der gesicherten Wiener Roßauer Kaserne.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage:

1. Gab es in Ihrem Bundesministerium schon einmal einen Einbruch in ein Büro?

2. Wenn ja, wann?

3. Wenn ja, was wurde entwendet?

4. Gibt es Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz Ihres Ministeriums?

5. Gibt es Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz Ihres Ministerbüros?

6. Gibt es laufend Sicherheitsüberprüfungen?

7. Wann wurde die letzte Sicherheitsüberprüfung durchgeführt?

8. Wer ist für die Sicherheit zuständig?