2796/J XXIV. GP
Eingelangt am 10.07.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage:
der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner
und anderer Abgeordneter
an den Bundeskanzler
betreffend Verlängerung des Film- und Fernsehabkommens
Im Juni dieses Jahres kam es nach Verhandlungen zwischen dem zuständigen Medien Staatssekretär Josef Ostermayer und dem ORF Generalsekretär Alexander Wrabetz zur Verlängerung des Film- und Fernsehabkommens zumindest bis Ende 2009. Im Rahmen dieser Verhandlungen habe man sich auch darauf verständigt, dass es eine Entscheidung über eine langfristige Absicherung und eine notwendige Erhöhung des Film- und Fernsehabkommens bis Jahresende geben müsse.
Zur gleichen Zeit wurde von einer großen Mehrheit des ORF Stiftungsrat der Jahresabschluss 2008, der ein Ergebnis von minus 79 Mio. Euro aufweist, beschlossen. Auch werde für das laufende Jahr ein Minus von 50 Mio. Euro prognostiziert.
Derzeit ist laut Medienberichten nicht gesichert wie man die Verlängerung des Film- und Fernsehabkommen weiter finanzieren wolle, nachdem zwar von Seiten der SPÖ für eine Fortsetzung des Abkommens eine (Teil-) Refundierung der Gebührenbefreiung zugesichert wurde, diese aber von der ÖVP abgelehnt werde.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher an den Bundeskanzler folgende
Anfrage: