2967/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.09.2009
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Anfrage

des Abgeordneten Huber

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend der Küchenvergabe in der Tourismusfachschule in Thimphu

Momentan ist die ADA in Thimphu gerade dabei, den Bau einer Tourismusfachschule zu realisieren. Neben der Co-Finanzierung der Gebäude, soll in weiterer Folge auch bhutanesisches Lehrpersonal in Österreich (Tourismusschule Klessheim) geschult werden.

Im Rahmen der Bhutanreise vom 16. bis 24. August 2009 sind jedoch bei der Vergabe von Bauabschnitten welche zur Gänze von der ADA bezahlt werden, Ungereimtheiten aufgetaucht. Zur Zeit wird gerade die Küche dieser Schule eingerichtet und die gesamte Kücheneinrichtung wird von einer deutschen Firma geliefert.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

· Wie viel kostet die Kücheneinrichtung der Tourismusschule in Thimphu?

· Wurde diese Kücheneinrichtung  ausgeschrieben, wenn ja wo, von wem und wie?

· Hat diese Ausschreibung die ADA vorgenommen?

· Wie viele österreichische Firmen hatten sich bei dieser Ausschreibung beteiligt?

· Wie viele Deutsche Firmen hatten sich bei dieser Ausschreibung beteiligt?

· Um welchen Betrag wurde der Zuschlag an das deutsche Unternehmen erteilt?

· Wurden beim Zuschlag an das deutsche Unternehmen auch die Serviceleistung
(technische Betreuung, allfällige Garantieansprüche) berücksichtigt?

· Wenn ja, in welcher Art und Weise wurden selbige vereinbart?

• Können Sie ausschließen, dass bei einem anderen Anbieter die technische Betreuung der Küchen im Preis inkludiert war, und somit ein langfristig besseres günstigeres Angebot abgewiesen wurde?

• Können Sie ausschließen, dass es sich bei der Kücheneinrichtung tatsächlich auch qualitativ um das beste Angebot handelt? 

• Hat den Zuschlag die ADA alleine vergeben, oder wurde Ihr Ministerium in die Entscheidungsfindung miteinbezogen?

• Unterstützen Sie die Forderung, dass bei Entwicklungszusammenarbeit österreichische Arbeitsplätze gesichert werden sollen?

• Gibt es beim Bau der Tourismusschule Thimphu noch andere Ausschreibungen, welche an nicht österreichische Firmen vergeben wurden?

· Wenn ja welche?

· Warum wurde die Küche nicht von einem Tischler Thimphu hergestellt?

· Wie hoch sind die Lieferkosten von Deutschland nach Thimphu?

· Gibt es seitens Ihres Ministeriums Pläne um die immer noch hohe Kinderarmut in Bhutan  noch effektiver zu bekämpfen?

                                                                                                          Wien, 01. September 2009